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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/3813/09-119041030

Getreideflocken aus Reis und Weizen mit Früchten Ein Warenmuster in Originalumschließung sowie Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Bunt bedruckter Original-Faltkarton, innen ein Kunststoffbeutel. Die Verpackung enthält Angaben zum Produkt (Knusprige Flakes aus Reis und Vollkornweizen mit Himbeeren, Erdbeer- und Kirschstückchen und Vitaminen, Calcium und dem Zusatz von Eisen; 425 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8). Inhalt: Hellbraune, unregelmäßig geformte, spröde, knusprige Getreideflocken nach Art von Cornflakes, durchsetzt mit getrockneten Früchten (Erdbeeren, Himbeeren und Kirschen). Geschmack vorherrschend nach gerösteten Cerealien und Früchten, süß. Kakao: nicht enthalten Anteil an Reis: nach den Antragsangaben 65 % Lebensmittelzubereitung, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt, auf der Grundlage von Reis

DEM/3813/08-18529904900

Kameragehäuse (Einbauversion) - aus einem besonders geformten Einbaumetallgehäuse mit einer durchsichtigen Rauchglas-Kunststoffkuppel, mit eingezogenen Kabeln mit Anschlusssteckern für Videosignale und zur Stromversorgung, - erkennbar ausschließlich zur Aufnahme einer Überwachungskamera in Form einer gedruckten Schaltung (nicht Gegenstand der Auskunft), - zusammen mit Beipack (Befestigungsmaterial und Ferritkerne) in einem Verkaufskarton. Das Kameragehäuse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9020 erfasst, Gehäuse aus Metall und Kunststoff für Überwachungskameras (Warenzusammenstellung aus Kameragehäuse und nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/3813/08-16402919000

Freizeitstiefel, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist im Fersenbereich ein Verstärkungsteil aus Kunststoff aufgesetzt, - mit vier Klettverschlüssen ausgestattet, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel bedeckend

DEM/3813/07-12101111900

Kaffee-Sirup, konzentrierter wässriger Kaffee-Extrakt zur Weiterverarbeitung in Lebensmittelaromen Untersuchungsergebnis: dunkelbraune, in Verdünnung mit Wasser klare Flüssigkeit; Geruch nach Kaffee; Geschmack bitter, intensiv nach Kaffee; nicht unmittelbar trinkbar; Verdünnung mit Wasser ergibt ein herkömmliches Kaffeegetränk. Trockenmasse (Vakuum, 70°C): 40 GHT Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, mit einem Gehalt an aus Kaffee stammender Trockenmasse von weniger als 95 GHT.

DEF/3813/07-163079099

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Lasche, Reportertasche, siehe beigefügtes Foto, - dient als Überschlagklappe für eine sog. Reportertasche, - in den Abmessungen: 38,5 cm x 36 cm, - aus zwei an den Rändern zusammengenähten Geweben aus Spinnstoffen; bei den miteinander vernähten Geweben handelt es sich um einfache Gewebe, um zweilagige, durch Kleben miteinander verbundene Flächenerzeugnisse mit einer Außen- und Innenlage aus unterschiedlichen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen und um einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogene, einfarbige Gewebe der Position 5903, - durch Zusammennähen konfektioniert, - am Rand einer Seite mit einem aufgenähten Flauschband aus Geweben, am Randbereich der anderen Seite mit zwei aufgenähten Hakenbändern aus Geweben (beides Gegenstücke von einem Klettverschluss), - nicht handgearbeitet, - die Ware weist nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Tasche auf und ist daher als Teil und somit als eigenständige Ware einzureihen, - keine Ware des Kapitels 42 (insbesondere nicht der Position 4202), da Teile von Waren der Position 4202 nicht vom Kapitel 42 erfasst werden.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI