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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/3816/09-121032000

Zubereitete Würzsauce, Tomatensauce Original-Weißglaskonserve mit grünem Schraubdeckel, weiß etikettiert mit Aufdruck der Warenbezeichnung, einer Zutatenliste, der Mengenangabe (350 ml) neben weiteren Angaben zum Nährwert, der Haltbarkeit, der Herstellerin und Verwendungsvorschlägen. Abgebildet sind rote Tomaten. Inhalt: Tomatenrote, sämige, leicht fließende Sauce mit Geschmack nach Tomaten. Die Sauce ist auf der Grundlage von Tomaten hergestellt und zur Verwendung als Würzsauce geeignet. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht (s. Feld 8). Zubereitete Würzsauce, Tomatensoße

DEM/3816/08-18529904900

Kameragehäuse (Einbauversion) - aus einem besonders geformten Einbaumetallgehäuse mit einer durchsichtigen Rauchglas-Kunststoffkuppel, mit eingezogenen Kabeln mit Anschlusssteckern für Videosignale und zur Stromversorgung, - erkennbar ausschließlich zur Aufnahme einer Überwachungskamera in Form einer gedruckten Schaltung (nicht Gegenstand der Auskunft), - zusammen mit Beipack (Befestigungsmaterial und Ferritkerne) in einem Verkaufskarton. Das Kameragehäuse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9020 erfasst, Gehäuse aus Metall und Kunststoff für Überwachungskameras (Warenzusammenstellung aus Kameragehäuse und nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/3816/08-16404191000

Hausschuhe für Kinder, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus einem gerauten, flauschigen Spinnstoff, - mit Klettverschluss, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Hausschuhe

DEM/3816/07-18517701990

Multiband-Dachantenne - aus einem Antennenstab, Verstärker, Fuß mit Befestigungsvorrichtung und Anschluss- kabeln, - erkennbar gleichermaßen für den Empfang von Rundfunk-, GSM-Mobiltelefon- und von GPS-Satellitennavigationssignalen in Kraftfahrzeugen geeignet. "Teil, erkennbar hauptsächlich für Geräte der Position 8517 als auch der Positionen 8526 und 8527 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8517 7011 und 8517 7015 erfasst - Multi- bandantenne, gleichermaßen für Telefone für zellulare Netzwerke der Position 8517, Funknavigationsgeräte der Position 8526 und Kraftfahrzeugempfangsgeräte für den Rundfunk der Position 8527 bestimmt"

DEF/3816/07-163079099

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Lasche, Schultertasche mittel silber, siehe beigefügtes Foto, - dient als Überschlagklappe für eine sog. Schultertasche, - in den Abmessungen: 32 cm x 31 cm, - aus zwei an den Rändern zusammengenähten Geweben aus Spinnstoffen; bei den miteinander vernähten Geweben handelt es sich jeweils um zweilagige, durch Kleben miteinander verbundene Flächenerzeugnisse mit einer Außen- und Innenlage aus unterschiedlichen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; am Rand einer Seite mit einem ca. 6 cm breiten Streifen aus einfarbigen Geweben der Position 5903 (das Gewebe ist auf der Innenseite mit einer Zellkunststofffolie überzogen, das Gewebe bildet jedoch die Außenseite, ist dicht gewebt und dient daher nicht nur der Verstärkung (somit keine Meterware des Kapitels 39)), - durch Zusammennähen konfektioniert, - am Rand einer Seite mit einem aufgenähten Flauschband aus Geweben (Gegenstück von einem Klettverschluss), - nicht handgearbeitet, - die Ware weist nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Tasche auf und ist daher als Teil und somit als eigenständige Ware einzureihen, - keine Ware des Kapitels 42 (insbesondere nicht der Position 4202), da Teile von Waren der Position 4202 nicht vom Kapitel 42 erfasst werden.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI