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Angaben des Antragstellers: Klare, farblose bis leicht bernsteinfarbene Flüssigkeit, die aus überwiegend Furfurylalkohol (CAS-Nr.: 98-00-0) und einem geringen Zusatz eines Harnstoff-Formaldehydharzes besteht. Das Erzeugnis soll zur Herstellung von Furanharz als Bindemittel für die Gießereiindustrie verwendet werden. Feststellungen: Bernsteinfarbene, leicht bewegliche Flüssigkeit Danach liegt ein zubereitetes Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne vor.

Angaben des Antragstellers: Pastöse Hartmetallzubereitung. Mischung von Metallcarbiden (Wolframcarbid, Chromcarbid und Vanadiumcarbid), Cobalt und einem organischen Bindemittelsystem (Tylose und Benzylalkohol oder Paraffin). Die Hartmetallzubereitung besteht zum Großteil aus Wolframcarbid (70 – 90 %). Zusätzlich enthält die Zubereitung als Bindemittel Cobalt (5,5 – 13,5 %) sowie Tylose und Benzylalkohol (1,25 – 14%). Die Ware dient zu Herstellung von Metallextrusion und ähnlichen Verarbeitungsformen wie z.B. Metallzubereitungsspritzguss. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung und Charakterisierung der Ware, aber kein Warenmuster vorgelegt. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht gesinterte Metallcarbide, untereinander oder mit metallischen Bindemitteln gemischt; Wolframcarbid mit metallischem Pulver vermischt. Die Fußnote TN 077 (zu TARIC-Code 3824 3000 10) ist nicht anwendbar, da diese sich auf das Fließverhalten von Pulver bzw. Granulat bezieht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Babytrinkflasche aus klarsichtigem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Flasche ist mit einem Silikonsauger sowie Schraubring und einem Stülpdeckel ausgestattet. Eine Einreihung in den Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht unabdingbar für das mechanische Funktionieren einer Milchpumpe sind. Das Erzeugnis ist nach ihrer stofflicher Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" eingereiht.

Angaben: Nicht frei fließendes, nicht gesintertes Wolframcarbid vermischt mit einem metallischen Pulver. Feststellungen: Vorgelegt wurde ein graues, mehlfeines klumpiges und nicht frei fließendes Pulver (HALL-Fließtest nach ISO 4490). Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; -nicht gesinterte Metallcarbide, untereinander oder mit metallischen Bindemitteln gemischt; --Wolframcarbid mit metallischem Pulver vermischt.

Angaben: Mischung bestimmter Korngröße aus nicht gesintertem Wolframcarbid und einem Metall. Feststellungen: Vorgelegt wurde ein mehlfeines, graues, klumpiges und nicht fließfähiges Pulver. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; - nicht gesinterte Metallcarbide, untereinander oder mit metallischen Bindemitteln gemischt; -- Wolframcarbid mit metallischem Pulver vermischt