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Angaben: ElpoLux TM-S-Ansatz. Art.-Nr. E10191 Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; andere; Zubereitungen für die Galvanotechnik.

Angaben: ElpoNox K, Art.-Nr. B2010 Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; andere; Zubereitungen für die Galvanotechnik.

Angaben: ElpoLux TI, -Art.-Nr. E1075 Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; andere; Zubereitungen für die Galvanotechnik.

Elektrolytsalz Angaben: Das Erzeugnis soll als Elektrolyt beim elektrochemischen Schleifen (sog. ECG-Bearbeitung) von Edelstahlteilen verwendet werden. Die weißen Kristalle/Pellets sollen überwiegend aus einer Mischung von Natriumnitrat und Natriumnitrit bestehen (genauere Angaben zur Zusammensetzung im vertraulichen Teil) . Handelsform: Beutel in Überkartons. Feststellungen: Nach nitrosen Gasen riechende Mischung aus weißem Pulver und weißen Perlen (Durchmesser ca. 1 - 2 mm) Befund: Zubereitung der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen / - andere / - - Zubereitungen für die Galvanotechnik

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Wandbeschläge in Form von sogenannten "Silikontieren Koala und Braunbär" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) in zwei Ausführungen. Die etwa 10 x 12,5 x 0,4 cm großen Erzeugnisse stellen einen stilisierten Koala oder Bären dar und sind im Bereich der Arme mit eingebetteten Metallstreifen versehen, um diese nach vorn zu biegen und so Haken zu bilden, um beispielsweise eine Zahnbürste, Waschlappen oder dergleichen zu halten. Auf der Rückseite sind die Waren großflächig mit einem Selbstklebepad versehen, um diese dauerhaft an Wänden zu befestigen. Die "Silikontiere" sind einzeln mit einem farbigen Einleger in einem Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen".