Zollsuche

Angaben: Hot-Cold-Soft-Pack, Kissen für die Wärme- und Kälteanwendung; Inhalt: Gel aus Glycerin, aqua dest., Hülle: Nylon/PVC. Feststellungen: In einem bunt bedruckten Pappkarton u.a. mit dem Aufdruck "Hot-Cold-Soft-Pack" befindet sich ein rechteckiges Kissen aus einem textilartigen, auf der einen Seite blauen und der anderen Seite roten Stoff, Abmessung ca. 40 x 27 x 3 cm. Das Kissen ist mit einem blauen Gel gefüllt. Die Kissenhülle ist mit Anwendungshinweisen in mehreren Sprachen bedruckt. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

Angaben des Antragstellers: Unlöslicher, beölter Polymerschwefel zur Verwendung in der Reifenherstellung zum Vulkanisieren von Kautschuk. Eine Probe wurde nicht vorgelegt. Feststellungen: Laut Spezifikation handelt es sich um ein feines, gelbes Pulver bestehend aus einer Mischung aus überwiegend polymerem Schwefel, Öl und Kieselsäure. Es handelt sich demnach um eine chemische Zubereitung. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

Angaben des Antragstellers: Unlöslicher, beölter Polymerschwefel zur Verwendung in der Reifenherstellung zum Vulkanisieren von Kautschuk. Eine Probe wurde nicht vorgelegt. Feststellungen: Laut Spezifikation handelt es sich um ein feines, gelbes Pulver bestehend aus einer Mischung aus überwiegend polymerem Schwefel und Öl. Es handelt sich demnach um eine chemische Zubereitung. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

Angaben des Antragstellers: Korrekturfluid. Eine Warenprobe wurde vorgelegt. Feststellungen: Weiße Korrekturflüssigkeit, abgefüllt in einer 20-ml-Kunststoffflasche mit Schraubdeckel, in dem ein Pinsel zum Auftragen der Flüssigkeit integriert ist. Zur besseren Durchmischung der Flüssigkeit beim Schütteln scheint eine Kugel enthalten zu sein. Die Flasche ist in einer Klarsichtverpackung auf einem Pappreiter in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

Angaben: Fillex 6-AF1, mineralische Stoffe; mit Aminosilan oberflächenbeschichteter Wollastonit. Die Oberflächenbenetzung mit einem Aminosilan sowie die stäbchenförmige Struktur des Wollastonits bewirken eine optimale Einbindung des Füllstoffs in die Matrix bei reaktionsharz- und kunststoffgebundene Formulierungen. Äußere Beschaffenheit: feines, weißes Pulver. Feststellungen: Aufgrund der Oberflächenbehandlung des Wollastonits mit einem Silan kommt eine Einreihung in das Kapitel 25 nicht in Betracht. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere.