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Siehe auch

DE21181/14-13824909799

Angaben: Hot-Cold-Soft-Pack, Kissen für die Wärme- und Kälteanwendung; Inhalt: Gel aus Glycerin, aqua dest., Hülle: Nylon/PVC. Feststellungen: In einem bunt bedruckten Pappkarton u.a. mit dem Aufdruck "Hot-Cold-Soft-Pack" befindet sich ein rechteckiges Kissen aus einem textilartigen, auf der einen Seite blauen und der anderen Seite roten Stoff, Abmessung ca. 40 x 27 x 3 cm. Das Kissen ist mit einem blauen Gel gefüllt. Die Kissenhülle ist mit Anwendungshinweisen in mehreren Sprachen bedruckt. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

DE17520/14-13824909799

Angaben des Antragstellers: Kühlmanschette zur Kühlung von Getränkeflaschen bestehend aus einer Neoprenhülle mit Klettverschluss und einem in Kunststoffolie eingeschweißtem Kühlgel. Das Kühlgel besteht aus einer wäßrigen Glycerinlösung und Hilfsstoffen. Es wurde keine Warenprobe vorgelegt. Feststellungen: Nach den beigefügten Abbildungen handelt es sich um eine schwarze Manschette, in die ein mit farblosem Gel gefüllter, durchsichtiger Kühlmantel eingebracht ist. Charakterbestimmend für die Funktion als Kühlmanschette ist das aus einer chemischen Zubereitung bestehende Kühlgel. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

DE17564/14-13824909799

Angaben des Antragstellers: Chemisches Treibmittel für Kautschuk, bestehend aus einer Zubereitung aus Dinitroso-pentamethylen-tetramin (DNO) und Zusatzstoffen in Form eines gelben Pulvers. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

DE17923/14-13824909799

Angaben: Pocketwärmer 181588, Material: Natriumacetat. Feststellungen: Ovale,flache, durchsichtige Kunststoffhülle, ca. 11,5 x 10, 5 cm, bedruckt mit einer Lebkuchenfigur, Inhalt: blauer, kristalliner Feststoff. Bei der Kristallisation von Natriumacetat wird Wärme freigesetzt. Der Prozess kann wiederholt werden, indem man das kristalline Acetat im Wasserbad erwärmt und zum Schmelzen bringt. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen: -andere

DE20408/14-13824909799

Angaben des Antragstellers: Kühl-/Wärmekissen aus PVC, gefüllt mit transparent-blauem Gel. Feststellungen: Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein flaches Gelpad aus durchsichtiger, verschweißter Kunststofffolie (Maße ca. 26 cm x 13,5 cm) gefüllt mit einem blauen Gel. Das Gelpad ist in einer Pappfaltschachtel in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Die Verpackung trägt Hinweise zur Anwendung als Kühl- oder Wärmekompresse am Körper. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI