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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE12541/14-13825909000

Spuckzöpfe Angaben: Die Spuckzöpfe werden bei der Entfernung von Fremdstoffen aus Altpapierlauge im Rahmen des Altpapierrecyclings erhalten. Sie bestehen aus langen Drahtgeflechten, an denen sich die in der Lauge unlöslichen Fremdstoffe, insbesondere Kunstoffe, verfangen. Die Spuckzöpfe sollen nach mechanischer Trennung zur Rückgewinnung des Metalls bzw. als Ersatzbrennstoff in Kraftwerken verwendet werden. Zusammensetzung: 30 - 50 % Kunststoffabfälle, 15- 35 % Eisendraht, 20 - 40 % Feuchte; Länge: 2 - 30 m, Durchmesser: 0,1 - 0,5 m Feststellungen: Vorgelegt wurde ein Abschnitt eines Spuckzopfes. Er besteht aus ca. 5 mm starkem Metalldraht, an dem sich u.a. Folienreste, Bänder, Gewebereste und Papierfetzen in unterschiedlicher Größe und Farbe verfangen haben. Befund: Rückstand der chemischen Industrie

DE18831/11-13825909000

PVC/Papier-Filterkuchen (ausgehärtet) Angaben: Bei der Ware soll es sich um einen Rückstand oder Poly(vinilydenchlorid) (PVdC) und Poly(vinylchlorid) (PVC) und Papier handeln, der bei der Herstellung von Folien als Schlämme in einem Filter anfällt und anschließend getrocknet wird. Feststellungen: Vorgelegt wurden hellbraune, harte, unregelmäßig geformte, ca. 2,5 cm dicke Brocken mit strukturierter Oberflächer (ähnlich einem Siebabdruck, s. Foto). Das Material ist nicht thermoplastisch sondern zersetzt sich bei Wärmeeinwirkung. Befund: Rückstand der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, der nicht die Beschaffenheit von Polymeren der Pos. 3904 hat.

DE2253/10-138259090

Kristallisationsrückstand Angaben: Bei der Ware soll es sich um einen Rückstand handeln, der bei der Aufreinigung von Ketogulonsäure mittels Kristallisation anfällt. Es handelt sich angabegemäß um eine saure, dunkelbraune, undurchsichtige, schleimhautreizende Flüssigkeit, die aus Wasser, Ketogulonsäure, Säuren und Kohlenhydraten besteht. Die Ware soll in Klär- und Biogasanlagen zur pH-Einstellung verwendet werden. Feststellungen: Undurchsichtige, dunkelbraune, wie nach verbranntem Zucker riechende, leicht bewegliche Flüssigkeit. Befund: Rückstand der chemischen Industrie

DEHH/759/05-13825909000

SiC-Schlamm Angaben des Antragstellers: Die Ware soll als Rückstand bei der Produktion von Siliciumcarbid (SiC) anfallen und neben Siliciumcarbid auch die Ausgangstoffe des Herstellungsprozesses sowie Feuchtigkeit (Wasser) beinhalten. Zur Zusammensetzung liegt ein Zertifikat vor. Die Ware soll in der Eisen- und Stahlindustrie, insbesondere als Desoxidationsmittel, verwendet werden. Feststellungen: Graues, feines Pulver, teilweise verklumpt und vereinzelt mit kleinen Steinchen versetzt. Nach den Angaben liegt ein Rückstand der chemischen Industrie oder verwandter Industrien vor.

DEHH/110/04-13825909000

Angaben des Antragstellers: Hellgraues feines pulverförmiges Gemisch aus 87 - 92,9 % Siliziumdioxid und oxidisch gebundenem Magnesium, Aluminium, Calcium und Eisen. Genauere Angaben: siehe vertrauliche Daten. Der Brennverlust soll 1,3 - 4,1%, die Feuchtigkeit 0,8 - 1,2% betragen. Die Ware soll als Filterstaub bei der Herstellung von Ferrosilizium anfallen und zur Herstellung von Faserzement-Baustoffen dienen. Ergebnis der Untersuchung im Jahre 1996 hat ergeben: Aufmachung: Feines, graues, geruchloses Pulver verpackt im Kunststoffbeutel und beschriftet mit �Labosil�. Analytische Daten: Trockenstoff (105 °C): 99,6 %; Asche (1000 °C): 98,7 %; Die Elementanalytik hat die Angaben weitgehend bestätigt. Es liegt ein Gemisch aus überwiegend Siliziumdioxid mit verschiedenen Metalloxiden vor, welches als Rückstand bei der Herstellung von Ferrosilizium anfällt.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI