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Spuckzöpfe Angaben: Die Spuckzöpfe werden bei der Entfernung von Fremdstoffen aus Altpapierlauge im Rahmen des Altpapierrecyclings erhalten. Sie bestehen aus langen Drahtgeflechten, an denen sich die in der Lauge unlöslichen Fremdstoffe, insbesondere Kunstoffe, verfangen. Die Spuckzöpfe sollen nach mechanischer Trennung zur Rückgewinnung des Metalls bzw. als Ersatzbrennstoff in Kraftwerken verwendet werden. Zusammensetzung: 30 - 50 % Kunststoffabfälle, 15- 35 % Eisendraht, 20 - 40 % Feuchte; Länge: 2 - 30 m, Durchmesser: 0,1 - 0,5 m Feststellungen: Vorgelegt wurde ein Abschnitt eines Spuckzopfes. Er besteht aus ca. 5 mm starkem Metalldraht, an dem sich u.a. Folienreste, Bänder, Gewebereste und Papierfetzen in unterschiedlicher Größe und Farbe verfangen haben. Befund: Rückstand der chemischen Industrie

PVC/Papier-Filterkuchen (ausgehärtet) Angaben: Bei der Ware soll es sich um einen Rückstand oder Poly(vinilydenchlorid) (PVdC) und Poly(vinylchlorid) (PVC) und Papier handeln, der bei der Herstellung von Folien als Schlämme in einem Filter anfällt und anschließend getrocknet wird. Feststellungen: Vorgelegt wurden hellbraune, harte, unregelmäßig geformte, ca. 2,5 cm dicke Brocken mit strukturierter Oberflächer (ähnlich einem Siebabdruck, s. Foto). Das Material ist nicht thermoplastisch sondern zersetzt sich bei Wärmeeinwirkung. Befund: Rückstand der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, der nicht die Beschaffenheit von Polymeren der Pos. 3904 hat.

SiC-Schlamm Angaben des Antragstellers: Die Ware soll als Rückstand bei der Produktion von Siliciumcarbid (SiC) anfallen und neben Siliciumcarbid auch die Ausgangstoffe des Herstellungsprozesses sowie Feuchtigkeit (Wasser) beinhalten. Zur Zusammensetzung liegt ein Zertifikat vor. Die Ware soll in der Eisen- und Stahlindustrie, insbesondere als Desoxidationsmittel, verwendet werden. Feststellungen: Graues, feines Pulver, teilweise verklumpt und vereinzelt mit kleinen Steinchen versetzt. Nach den Angaben liegt ein Rückstand der chemischen Industrie oder verwandter Industrien vor.

Angaben des Antragstellers: Hellgraues feines pulverförmiges Gemisch aus 87 - 92,9 % Siliziumdioxid und oxidisch gebundenem Magnesium, Aluminium, Calcium und Eisen. Genauere Angaben: siehe vertrauliche Daten. Der Brennverlust soll 1,3 - 4,1%, die Feuchtigkeit 0,8 - 1,2% betragen. Die Ware soll als Filterstaub bei der Herstellung von Ferrosilizium anfallen und zur Herstellung von Faserzement-Baustoffen dienen. Ergebnis der Untersuchung im Jahre 1996 hat ergeben: Aufmachung: Feines, graues, geruchloses Pulver verpackt im Kunststoffbeutel und beschriftet mit �Labosil�. Analytische Daten: Trockenstoff (105 °C): 99,6 %; Asche (1000 °C): 98,7 %; Die Elementanalytik hat die Angaben weitgehend bestätigt. Es liegt ein Gemisch aus überwiegend Siliziumdioxid mit verschiedenen Metalloxiden vor, welches als Rückstand bei der Herstellung von Ferrosilizium anfällt.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Pappkarton), bestehend aus: - einem weißen, vollflächig perforierten, etwa 137 x 86 cm (L x B) großen Absperrrollo, -- aus einem gitterartigen Flächenerzeugnis aus Spinnstoffgarnen, welches mit bloßem Auge wahrnehmbar beidseitig vollständig mit Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 überzogen ist (= Meterware des Kapitels 39), -- mit Handgriff und Arretierungshaken aus Kunststoff, -- aufgerollt auf einem federbelasteten Aluminiumrohr mit Rastelementen aus Kunststoff, -- einer Abstandsstange aus unedlem Metall, - zwei Wandhalterungen aus Kunststoff mit jeweils einer Teilgewindeschraube aus unedlem Metall, - zwei Verbindungselementen aus Kunststoff, - diversem Montagematerial (Schrauben und Dübel), - zwei bedruckten Montageschablonen aus Pappe, - einer Montageanleitung aus Papier. Das zerlegte Erzeugnis dient nach dem Anbringen an der Wand als Raumtrenner bzw. dem Versperren eines Durchgangs. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt. Das Rollo bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. Eine Einreihung in die Position 6307 ist aufgrund der stofflichen Zusammensetzung nicht möglich. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 genannt".