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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/3826/08-12101129291

Löslicher Kaffee mit Kaffeeweißer und Zucker, aromatisiert Schlauchförmiges, buntbedrucktes, blaues Portionstütchen mit der Warenbezeichnung sowie Angaben zur Zusammensetzung (s. Feld 8) und zur Zubereitung. Inhalt: Inhomogenes, teils kristallines braun-weißes Pulver; Geschmack bitter nach Kaffee, süß, ähnlich einem Milchkaffee, nach gerösteten Haselnüssen; anleitungsgemäßes Zubereiten ergibt ein aromatisiertes, milchkaffeeähnliches Getränk Coffein (HPLC): 394 mg/100 g Anteil an löslichem Kaffee: den Rezepturangaben entsprechend Saccharose: mehr als 5 GHT Zubereitung auf der Grundlage von Auszügen aus Kaffee, mehr als 5 GHT Saccharose enthaltend

DEF/3826/08-16405209100

Hausschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Spinnstoff, der die für den vorgesehenen Verwendungszweck gestellten Anforderungen (Festigkeit und Widerstandsfähigkeit) erfüllt, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (Plüschgewirke), - auf dem Oberteil mit einer Schleife aus Spinnstoff versehen, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Hausschuhe

DEM/3826/07-18531209590

Flüssigkristallanzeige (LCD), - aus einer zwischen zwei Glasplatten eingeschlossenen Flüssigkristallschicht mit passiver Matrix (STN-Technologie), Treiberbaustein und FPC-Flexfolienanschluss, - zur Anzeige von Grafiken und alphanumerischen Zeichen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, Anzeigetafel mit Flüssigkristallanzeige (LCD), mit passiver Matrix."

DEF/3826/07-16404199000

Freizeitstiefel (lt. Antrag " Kira"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, - an der Innenseite mit einem Reißverschluss versehen, - mit Schnürsenkelverschluss (11 Ösenpaare), - aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung nicht für Sportzwecke geeignet

DEF/3826/06-160063290

Textillaminat - als Meterware, - mit einer Breite (lt. ergänzenden Antragsangaben) von mehr als 30 cm, - aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- Oberlage: aus einem dichten, gefärbten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), keine Kautschukfäden oder Elastomergarne enthaltend; die Schauseite bildend, -- Zwischenlage: aus einer dünnen, weißen Kunststofffolie (Dicke: unter 0,05 mm) aus (lt. Antrag: Polytetrafluorethylen), im Querschnitt mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, -- Unterlage: aus einem Samtgewirke aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag Polyester), - (lt. Antrag) für die Bekleidungsherstellung bestimmt, - nach Umfang (Dicke, Gewicht) und funktionaler Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung im Bekleidungsbereich sind die Gewirkelagen gleichermaßen gegenüber der Kunststofffolie charakterbestimmend (damit Zuweisung der Ware zu der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen - im vorliegendem Fall: Pos.: 6001 und Pos. 6006 - in der Nomenklatur zuletzt genannten Position)

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI