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Speicherprogrammierbare Steuerung (Zentraleinheit) - aus einer mit monolithischen integrierten Schaltungen, mehreren Bauelementen der Position 8536, sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten Platine in einem Gehäuse (163 x 3 x 113 mm) mit Netzwerkanschluss, über Kabel verbunden mit Netzadapter, - zum speicherprogrammierbaren Steuern von verschiedenen Geräten (z.B. Beleuchtungen, Kameras, Funkfernsteuersysteme), - für eine Spannung von weniger als 1000 V. "Steuergerät mit mehreren Geräten der Pos 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Steuern, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine numerische Steuerung - speicherprogrammierbare Steuerung in funktioneller Einheit mit Netzadapter"

"Gewindebolzen"; das sind Schrauben aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), vernickelt, mit einem etwa 6 mm langen Außensechskantkopf mit Innengewinde, mit einem bis zum Kopf reichendem metrischen Gewinde und stumpfem Gewindeende. Die Erzeugnisse werden zur Befestigung von Steckverbindern an Gehäusen verwendet. Gesamtlänge: etwa 13 mm Gewindedurchmesser: etwa 2,7 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schrauben aus Kupfer" zur Codenummer 7415 3300 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Passfeder"; das sind massive Erzeugnisse aus Stahl mit einer in etwa ellipsenförmiger Grundfläche und einer Länge von etwa 16 mm. Die Erzeugnisse werden auf der Welle einer Zahnradpumpe angebracht und dienen der Befestigung und Arretierung des mit der passgenauen Nut versehenen, aufgeschobenen Zahnrades. Höhe: etwa 6 mm Breite: etwa 6 mm -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Keile aus Stahl" zur Codenummer 7318 2400 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung sowie einem zusätzlichen Aufhängepunkt oben und unten (z. B. für Sicherungskette als Absturzsicherung), Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss, Sicherheitseinrichtung gegen Seilriss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 60,0 - 70,0 kg, einem Seilauszug von 1,5 m und einem Eigengewicht von 14,0 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"

Textiles Flächenerzeugnis, laut Antrag Möbelbezugsstoff - Polsterstoff, Modell AFRICA PLUS - als Meterware, mit einer Breite laut Antrag von 145 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und durch Kleben miteinander verbundenen Lagen: -- Oberlage: geschmirgeltes und mit Kunststoff Muster bildend bedrucktes Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester), keine Kautschukfäden oder Elastomergarne enthaltend, keine Raschelspitze, die Schauseite bildend, -- Unterlage: gerautes und gefärbtes Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester), - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist das die Schauseite bildende Gewirke (äußeres Erscheinungsbild und Ausrüstung) charakterbestimmend, - wird laut Antrag als Möbelbezugsstoff - Polsterstoff verwendet.