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Andere Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen; Riechstoffzubereitung für die Tierfütterung Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um eine pulverförmige Zubereitung aus mikroverkapselten ätherischen Ölen mit spezifischem Geruch, welche dem Futter von Schweinen und Geflügel in großer Verdünnung (100 g bis 250 g pro t) zugesetzt werden soll. Das Produkt soll der Unterstützung des Darmgesundheit und somit der Leistungssteigerung dienen. Die Ware ist als andere Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen in den TARIC-Code 3302 9090 00 einzureihen.

Angaben: Allzweck- bzw. Mehrzweckreiniger, nicht scheuernd; nicht für den Einzelverkauf aufgemacht (IBC und Fässer). Befund: Zubereitetes Reinigungsmittel.

Angaben des Antragstellers: Styrol-Butadien-Copolymer-Latex. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine milchige, viskose Flüssigkeit aus Wasser und Styrol-Butadien-Copolymer in einer Kunststoffflasche mit Schraubverschluss vorgelegt. Die Iodzahl entspricht einem Styrolgehalt von mehr als 65 GHT. Befund: Andere Polymere des Styrols in Primärform.

Angaben: Allzweck- (oder Mehrzweck-)reiniger, nicht scheuernd; nicht für den Einzelverkauf aufgemacht (1000 L). Befund: Zubereitetes Reinigungsmittel.

Angaben des Antragstellers: Kabelfüllmischung in Granulatform Zur Polymerzusammensetzung und zur weiteren Rezeptur liegen vertrauliche Angaben vor. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein hellgraues, ovales Granulat vorgelegt. Es handelt sich um ein Polymergemisch, bei dem die Polymere des Propylens gegenüber den anderen Monomereinheiten überwiegen. Die Mischung der Polymerkomponenten erfüllt nicht die Anforderungen der Anmerkung 4 zum Kapitel 40 an einen synthetischen Kautschuk. Befund: Es handelt sich um andere Polymere des Propylens in Primärform.