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Angaben des Antragstellers: Expandierbares Polystyrol -Perlendurchmesser 0,2-0,4 mm; zur Befüllung von Kissen; expandiert beim Erwärmen- Feststellungen an einem Warenmuster: Weiße, sehr kleine Kügelchen Befund: Es liegt ein expandierbares Polystyrol der Unterposition (KN) 3903 1100 vor.

Angaben: expandierbares Polystyrol, Perlendurchmesser 0,2 - 0,4 mm; zur Verfüllung in Kissen. Feststellungen: fließendes Pulver aus farblosen, kleinen Kügelchen; expandiert beim Erwärmen. IR-Spektrum: wie Polystyrol. Nach dem Untersuchungsergebnis liegt expandierbares Polystyrol in Primärform vor.

Angaben des Antragstellers: expandierbares Polystyrol Perlendurchmesser 0,2 - 0,4 mm Schüttdichte: ca. 360g/l Bestimmungszweck: Aufschäumen zu expandiertem Polystyrol Feststellungen an einem Warenmuster (Untersuchung aus dem Jahr 2008): Fließendes Pulver aus farblosen, kleinen Kügelchen; expandiert beim Erwärmen IR-Spektrum: wie Polystyrol. Befund: Nach dem Untersuchungsergebnis liegt expandierbares Polystyrol in Primärform vor.

Antibiotikum; Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat, zubereitet mit Lecithin Bei der Ware handelt es sich um Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat, welches mit Lecithin versetzt ist. Die CAS-Nummern lauten 54-35-3 (Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat) und 8002-43-5 (Lecithin). Die Ware besteht zu mindestens 96 % aus Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat und zu 1 % aus Lecithin, welches das Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat umhüllt und u.a. für eine bessere Löslichkeit im menschlichen Blut sorgt, wodurch Schmerzen bei der klinischen Anwendung verringert werden. Die Ware liegt als kristallines Pulver vor und ist nicht dosiert und nicht für den Einzelverkauf als Arzneiware aufgemacht. Die Ware ist als "Arzneiware, die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen besteht, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Penicilline oder ihre Derivate enthaltend" in die Unterposition 3003 10 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Hundekotbeutel aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Antragsangaben - HDPE (High-Density Polyethylen), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die flachliegend ca. 19,5 x 34 cm großen Beutel sind jeweils auf der Schauseite mit diversen Motiven bedruckt und als Rolle auf einer Papphülse aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.