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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEF/3904/09-1321590

Diebstahlsicherungsetiketten bestehend aus zwei Komponenten: 1. Farbetikett, bestehend aus einem runden Kunststoffkörper (Durchmesser ca. 50 mm), in dem sich zwei Glasröhrchen mit farbiger Tinte befinden und 2. Nadel aus Metall. Das Etikett wird mit der Metallnadel an einer Ware befestigt. Bei unsachgemäßer Entfernung des Etiketts werden die Tintenröhrchen zerstört und die Ware mit der Tinte verfärbt. Befund: zusammengesetzte Ware, bei der die Tinte als charakterbestimmend angesehen wird.

DEM/3904/08-18531809590

Signalgerät (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen sowie einer monolithisch integrierten Schaltung bestückten Platine, zwei Spulen, drei Dauermagneten und Status-LEDs in einem Gehäuse in Form eines Engels (sog. Buddy; Abmessungen: 88 x 62 mm) mit beweglichen Flügeln und einer USB-Schnittstelle, - zum Signalisieren von eingegangenen Nachrichten und sog. Emoticons einer Messenger Software über Lichtsignale und Bewegungen (Flügelschlagen und seitliche Rotationen), - zusammen mit Beipack (Installationsanleitung, Mini-CD-ROM mit Software, USB- Anschlusskabel und Befestigungsclip) in einer gemeinsamen Verkuafsumschließung. Das Signalgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, in Warenzusammenstellung mit nicht charakter- bestimmendem Beipack"

DEF/3904/08-1430310

Bekleidung aus Pelzfellen, lt. Antrag: "Damenwendejacke", siehe Foto, - auf der Außenseite aus Spinnstoffen (lt. Antrag Polyestergewebe), - auf der gesamten Innenseite aus Streifen von Pelzfellen, die parallel und mit gleichbreiten Zwischenräumen auf der Rückseite des Polyestergewebes aufgebracht sind, -- mit dem Haarkleid zugerichtetes Fell von (lt. Antragsangaben) Kaninchen, - am Kragen und an den Ärmelenden mit einem Besatz aus Pelzfellen, - - mit dem Haarkleid zugerichtetes Fell von (lt. Antragsangaben) Blaufuchs, -- das Pelzfell geht über einen einfachen Besatz hinaus, - beidseitig zu tragen, damit kann das Pelzfell sowohl als Außenseite als auch als Futter getragen werden, - mit langen Ärmeln, - mit einer Rückenlänge von ca. 64 cm, - mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Taschen.

DEM/3904/07-18517699090

Infrarot-Empfänger - in einem Kunststoffgehäuse mit Kabel und Klinkenstecker und einer über Kabel anschließbaren Stromversorgung (Abbildung siehe Anlage), - zum Empfangen von Infrarotsignalen zur Ansteuerung verschiedener Geräte. "Anderes Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, nicht von den Unterpositionen 8517 1100 bis 8517 6939 erfasst - Infrarot-Empfänger, in funktioneller Einheit mit Strom- versorgung"

DEF/3904/07-16404191000

Hausschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus (lt. Antrag) Spinnstoff, - mit einer Innensohle aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Perlen als Verzierung aufgenäht, - mit Stickereien versehen, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Hausschuhe

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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