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Angaben des Antragstellers: Zubereitung aus Cyansäure, C,C'-((1-Methylethyliden)di-4,1-phenylen)ester, Homopolymer (CAS RN 25722-66-1) und 1,3-Bis(4-cyanophenyl)propan (CAS 1156-51-0) in einer Butanonlösung (CAS 78-93-3). Der Butanongehalt beträgt weniger als 50 GHT. Befund: Die Ware ist als Zubereitung aus Cyansäure, C,C'-((1-Methylethyliden)di-4,1-phenylen)ester, Homopolymer (CAS RN 25722-66-1), 1,3-Bis(4-cyanophenyl)propan (CAS RN 1156-51-0) enthaltend, in einer Butanonlösung mit einem Gehalt an Butanon (CAS RN 78-93-3) von weniger als 50 GHT einzureihen.

Laut Angaben des Antragstellers liegt eine Zubereitung aus Cyansäure (CAS 25722-66-1) und 1,3-Bis(4-cyanophenyl)propan (CAS 1156-51-0) in einer Butanonlösung (CAS 78-93-3) vor. Der Butanongehalt beträgt weniger als 50 GHT. Es lag kein Warenmuster vor. Die Ware ist als Zubereitung aus Cyansäure, C,C'-((1-Methylethyliden)di-4,1-phenylen)ester, Homopolymer (CAS RN 25722-66-1), 1,3-Bis(4-cyanophenyl)propan (CAS RN 1156-51-0) enthaltend, in einer Butanonlösung mit einem Gehalt an Butanon (CAS RN 78-93-3) von weniger als 50 GHT in den TARIC-Code 3911 9019 70 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Zubereitung aus Cyansäure (CAS 25722-66-1) und 1,3-Bis(4-cyanophenyl)propan (CAS 1156-51-0) in einer Butanonlösung (CAS 78-93-3) Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderes Polymer im Sinne der Unterposition 3911 9019 vor.

Angaben des Antragstellers: Polymeric Carbodiimide Es handelt sich um einen Antihydrolysestabilisator für Kunststoffe. Feststellungen an einem Warenmuster: Leicht gelbliches, sehr feines Pulver. Das Pulver stellt sich als polymeres Carbodiimidderivat dar. Befund: Es handelt sich um ein anderes Kondensationspolymerisationserzeugnis im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärform.

Angaben des Antragstellers: Sterisch gehindertes Amin (HALS) CAS Nr. 71878-19-8 mit einer Reinheit von > 99 % Polyamin mit einer Molmasse von 2000 - 3100 g/mol Ein Warenmuster wurden nicht vorgelegt. Befund: Kondensationspolymerisationserzeugnis im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39 in Primärform.