Zollsuche

"Halterung"; es handelt sich um zerlegte Erzeugnisse, i.W. bestehend aus einem länglichen, rechteckigen Haltearm aus Aluminium, der mit Lochungen versehen ist, zwei winkelförmigen, mit Lochungen versehenen Erzeugnissen aus Stahl, die an dem Haltearm befestigt werden, einem länglichen, zweifach abgewinkelten Erzeugnis aus Stahl, das mit einem Winkel aus Stahl an dem Haltearm befestigt wird und einer rechteckigen Abdeckung aus Kunststoff. Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Erzeugnissen ist das Metall aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung charkterbestimmend. Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber dem Aluminium vor. Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt und dienen zur Befestigung einer Halterung eines Navigationsgerätes/Bordcomputers in einem Fahrzeug. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Schaltregler, - in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, - in einem MSOP-Gehäuse mit 8 Anschlüssen. �Elektronische integrierte Schaltung, kein Prozessor und Steuer- und Kontrollschaltung, Speicher oder Verstärker; Schaltregler in Form einer monolithischen integrierten Schaltung"

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Herrenschuh", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist an der Schuhspitze ein Stück aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u. a. weiter Schnitt), - nach der Gesamtkonzeption (u. a. modische Gestaltung des Oberteils durch spezielle Form, Ziernähte, Paspelierung) nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

Stromversorgungs- und Datenübertragungseinheit (Power Data Unit), - aus einer aus mehreren Bauteilen/Modulen (Haupttransformator, EMI-Filter, Primary Board mit SELV Transformer, Secondary Board) bestehenden Stromversorgungseinheit und einer aus mehreren Bauteilen/Modulen (Video Transmission Board, CiLink Board, Multiplexer Boards) bestehenden Datenübertragungseinheit, in einem gemeinsamen Gehäuse mit An- schlussvorrichtungen, - zum Empfangen, Konvertieren und Senden von analogen und digitalen Videosignalen (SXGA analog, CiLink2.0, GigaSTAR Link) und zur Gleichstromversorgung (Gleichrichtung von Wechselstrom) von externen Geräten (Monitoren, Sensoren) und der Datenüber- tragungseinheit, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, nach Einbau in ein medizinisches Gerät. "Anderes Sende- und Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten (Kombination aus Datenübertragungsgerät und Gleichreichter, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit)"

Trainingsschuhähnliche Schuhe (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss (6 Ösenpaare), - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Antragsangaben) von weniger als 7,50 Euro