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Angaben des Antragstellers: Xanthan-Gum - EINECS: 234-394-2; CAS: 11138-66-2 Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Natürliches Polymer in Primärform, hier Xanthan.

Angaben des Antragstellers: Xanthan-Gum - EINECS: 234-394-2; CAS: 11138-66-2 Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein natürliches Polymer in Primärform vor.

Angaben des Antragstellers: Hohlkammerdielen für Terrassen aus WPC (Wood Plastic Composite) Holz-Kunststoff-Verbundstoffe für Terrassen, geriffelt, in unterschiedlichen  Farbtönen Stärken: 21 - 25 mm / Breiten: 140 - 250 mm / Längen: 2900 - 5000 mm Feststellungen an einer Abbildung: Bodendielen in Form von Hohlkammerprofilen mit rechteckigen Kammern. Die Dielen sind auf der Oberfläche in Längsrichtung gerillt und an den Seiten mit jeweils einer Nut versehen. Befund: Es liegen Bodenbeläge aus gefülltem Kunststoff vor. Der Kunststoffanteil ist charakterverleihend.

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen quaderförmigen Verpackungseinleger aus aufgeschäumtem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das etwa 26,5 x 16 x 1,7 cm große Erzeugnis ist mit spezifischen Aussparungen versehen und soll als Transportverpackung für Teile von Messuhren dienen.  Eine Ware der Position 3921 liegt aufgrund der weitergehenden Bearbeitung nicht vor.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 genannt".

Nach den Antragsangaben, der Produktinformation sowie der Produktabbildung handelt es sich bei der sogenannten „ISO-Folie, Noppenfolie, transparent“ um eine 2-lagige Luftpolsterfolie aus zwei miteinander verschweißten Folien aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis ist in vier Größen (ca. H 50 x L 300 cm; H 50 x L 500 cm; H 100 x L 300 cm; H 100 x L 500 cm) erhältlich und flächig mit noppenförmigen Luftkammern (ca. Ø 10 mm, H 4 mm) versehen. Die Folie ist als Rolle in eine transparente Kunststofffolie eingeschweißt und mit einem Produktinformationsaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis dient üblicherweise als Transportverpackung dem Ausfüllen von Hohlräumen in Kisten zur Sicherung darin befindlicher Waren oder als Verpackungsmittel der Umhüllung von zerbrechlicher, stoß- und witterungsempfindlicher Ware wie z.B. Pflanzenkübeln und Pflanzenkronen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt".