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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI2481/26-13916200099

Angaben des Antragstellers: Abdeck U-Profil auf Länge geschnitten in verschiedenen Abmessungen (150 oder 75 cm) und in verschiedenen Farben Material: Kunststoff (hier Hart-PVC) Befund: Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunststoffen; aus Polymeren des Vinylchlorids

DEBTI42956/25-13916200099

Angaben des Antragstellers: Koextrudiertes Profil aus Hart- und Weich-PVC (mit ca. 18 % DPHP-Weichmacheranteil), transparent, dient als Duschdichtung für Glastüren. Duschtürdichtung in verschiedenen Ausführungen. Die Ware ist nicht weiter bearbeitet als lediglich auf Länge zugeschnitten. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Anhand von Fotos stellt sich die Ware als transparentes U-Profil mit Dichtlippe dar. Befund: Andere Profile aus Polymeren des Vinylchlorids.

DEBTI23598/25-13916200099

Angaben des Antragstellers: Blende für Vorhangschiene weiß; 5 cm breit; aus Kunststoff (PVC). Diese Kunststoff-Blende ist zum Aufclipsen an Vorhangschienen Modell GE. Feststellung an einem Warenmuster: Es wurde ein streifenförmiges Profil, das auf der Rückseite mit durchlaufenden Fortsätzen versehen ist, vorgelegt. Befund: Profile aus Kunststoffen, aus Polymeren des Vinylchlorids, andere

DEBTI37874/25-13925200000

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Baubedarfsartikel aus HPDE einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.  Die aus acht Teilen bestehende, noch nicht zusammengesetzte Ware bildet einen, zwischen den Oberkanten der Wände und dem Dach eines Gartenhauses einzufügenden Rahmen, in den vier Fensteröffnungen / -rahmen integriert sind.  Das sog. Oberlicht dient der Ausstattung des Gartenhauses mit Fensteröffnungen. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Fenster und deren Rahmen" eingereiht.

DEBTI31331/25-13916200099

Angaben des Antragstellers: Kunststoffprofil aus Polyvinylchlorid (Abmessungen 1500 x 26 x 20 mm). Feststellungen an einem Warenfoto: Graue Profilschiene ohne weitere Bearbeitung. Befund: Andere Profile aus Polymeren des Vinylchlorids.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI