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Schnitzel, Splitter und Bruchstücke von anderen Kunststoffen, - aus einem einzigen thermoplastischen Stoff, - nicht in Primärformen umgewandelt. (Abbildung siehe Anlage)

Angaben: Tintenpatronen; cyan; ohne integrierten Druckkopf, teilweise mit Chipausrüstung; in unterschiedlichen Abmessungen; teilweise in Folienverpackung. Befund: Tintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39, und mit mechanischen oder elektrischen Komponenten.

Angaben des Antragstellers: Runde Polierkissen zum Polieren von Silizium-Wafern. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es lagen Datenblätter vor, aus denen hervorgeht, dass die Polierkissen aus mehreren Lagen bestehen: einer Polyurethan-Lage, einer Polyethylenterephthalat-Lage sowie einer mit Acrylat-Kleber versehenen Kunststoff-Lage mit Schutzfolie. Befund: Selbstklebende, runde Polierscheiben aus Kunststoff, von der für die Herstellung von Halbleiterscheiben verwendeten Art.

Angaben: Spyder Wax Xerox; Tinte; schwarz; Verpackung: 50 g-Becher. Warenbeschaffenheit: Quaderförmiger Block aus einem schwarzen, wachsartigen Material; verpackt in einem Kunststoffbecher mit Foliendeckel. Befund: Festtinte in speziellen Formen zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39.

Angaben: UV-Druckertinte; Druckertinte zur Produktmarkierung (Dieselpartikelfilter, Bar-Code-System für Keramikteile u.a.); industrielle Druckertinte zur Verwendung in Tintenstrahldruckern; schwarze Flüssigkeit im Kunststoffbeutel/-container zur Einmalverwendung und für das direkte Einsetzen in den Drucker. Befund: Tintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39, und mit mechanischen oder elektrischen Komponenten.