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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/3917/09-17318158999

"SK-Schraube"; es handelt sich um Schrauben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit Kopf mit Außensechskant, mit nicht bis zum Kopf reichendem metrischen Gewinde (M 6 x 65) und stumpfem Gewindeende. Die Erzeugnisse weisen eine Zugfestigkeit von mindestens 800 MPa (Festigkeitsklasse 8.8, lt. Kopfprägung) auf. Sie sind zu jeweils 15 Kilogramm in Pappkartons verpackt. Gesamtlänge: ca. 69,4 mm Gewindelänge: ca. 24,7 mm - Antragstelleragaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Außensechskant, mit einer Zugfestigkeit von 800 MPa oder mehr" zur Codenummer 7318 1589 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEM/3917/08-18522908065

Baugruppe eines DVD-Laufwerks - aus Schreib-/Leseeinheit, mit zwei Laserdioden und einer Fotodiode, drei Gleichstrom- motoren (Lade-, Spindel- und Positioniermotor), Plattenspindel, Zahnradgetriebe, ATAPI-Interface sowie einer mit monolithisch integrierten Schaltungen und anderen aktiven und passiven diskreten Bauelementen bestückten Schaltung zur Motor- und Lasersteue- rung in einem Metall-Einbaurahmen mit DVD-/CD-Einschub-/Auswurföffnung, - ohne Elektronik zur Aufbereitung und Abgabe von Bild- und Tonsignalen, - zur Bild- und Tonaufzeichnung auf Digital Versatile Disc (DVD) und Compact Disc (CD) sowie zur Bild- und Tonwiedergabe, geeignet zur Doppelschichtaufzeichnung, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in Videogeräte (DVD-Rekorder) bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8521 bestimmt, Baugruppe für optische Platten, mit mindestens einer optischen Einheit und Gleichstrommotoren, auch für Doppelschichtaufzeichnung geeignet"

DEF/3917/08-16402993100

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff); nicht mit der Sohle durch Zapfen zusammengesteckt, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer größten Höhe des Absatzes und der Sohle von mehr als 3 cm

DEM/3917/07-18473408000

Kegel - aus unedlem Metall, nach Werkszeichnung spezifisch gefertigt, mit mittiger Durch- gangsbohrung inklusive Innengewinde an der Unterseite, runder Erhebung auf der Grundfläche des Kegels und den Abmessungen: Höhe 10,7 mm und Durchmes- ser 10 mm (Abbildung siehe Anlage), - zur Mitnahme/Bewegung eines Messers mittels Elektromotor und Welle ausgelöster Drehbewegung, - zum Einbau in ein Magnetkartenausgabegerät für z.B. Parkhauseinfahrten. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8472 bestimmt, keine zu- sammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - sog. Kegel für Magnetkarten- ausgabegerät"

DEF/3917/07-15407930000

Textillaminat (lt. Antrag: "Möbelbezugsstoff - Polsterstoff DUNE ROAD") - als Meterware, - mit einer Breite (lt. Antrag) von 140 - 150 cm, - aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- Oberlage: aus einem geschmirgelten, buntgewebten, atlasbindigen Gewebe aus (lt. Untersuchung) 60 GHT ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus synthetischen Filamenten (lt. Antrag: Polyester) und 40 GHT synthetischen Spinnfasern (lt. Antrag: Polyester); die Schauseite bildend, -- Unterlage: aus einem weißen, gerauten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - insbesondere nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist das die Schauseite bildende Gewebe charakterbestimmend

TARIC-Nomenklatur

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vZTA

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