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Angaben des Antragstellers: Ladeluftschlauch für Kraftfahrzeuge. Feststellungen an einem Warenmuster und einem technischen Datenblatt: Kurzer, schwarzer, faserverstärkter Schlauch (Länge ca. 5,5 cm, Innendurchmesser ca. 5 cm, Wandstärke ca. 0,5 cm) aus chloriertem Polyethylen. Befund: Anderes, nicht biegsames Rohr aus Polymeren des Ethylens.

Angaben des Antragstellers: 1,5 × 45 mm LWL-Spleiß-Einzelfalser-Schrumpfschlauch, 100 Stück/Packung Nach den beiliegenden Informationen dienen die Schrumpfschläuche dem Schutz von Lichtwellenleitern. Untersuchungsergebnisse an Warenmustern: In einem Polybeutel aus Kunststoff in Aufmachung für den Einzelverkauf befinden sich 100 (laut Verpackungsaufdruck) ca. 4,5 cm lange Schlauchabschnitte, die jeweils aus einem transparenten Innen- sowie einem transparenten Außenschlauch (beide aus einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer) bestehen. Zwischen den Innen- und den Außenschlauch wurde ein ca. 4 cm langer Metallstift eingearbeitet. Befund: Der Kunststoff ist für die Schläuche charakterverleihend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung. Demnach handelt es sich um nicht biegsame Schläuche aus Polymeren des Ethylens der Unterposition (KN) 3917 2190.

Angaben des Antragstellers: Transport-Verpackungsring aus Kunststoff (HDPE) für Mandrin Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Weißer, trüber, nicht biegsamer Schlauch (Länge: ca. 48,5 cm; Durchmesser: ca. 4 mm) mit fünf Löchern (Perforation) und einer einseitigen Verbreiterung, mit der sich der Schlauch zu einem Ring zusammenstecken lässt. Befund: Es liegt ein perforierter (weiter bearbeitet), nicht biegsamer Kunststoffschlauch im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2190 vor.

Angaben des Antragstellers: Ansaugrohr, gerade, aus Kunststoff, für Seifenpumpen Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde eine transparente, nicht biegsame Hülse aus Kunststoff (Polyethylen) mit einer Länge von ca. 10 cm vorgelegt. Die Hülse weist an einem Ende zwei Einkerbungen und am anderen Ende eine Verjüngung mit zwei Einkerbungen auf. Befund: Es liegt ein nicht biegsames Kunststoffrohr im Sinne der Position 3917 vor.

Angaben des Antragstellers: Die Ware (1.4301) wird in ein Duschsystem eingesetzt und verbindet den Brausearm mit der Kopfbrause mit dem Gehäuse. Die Abdeckung verschafft der Wasserführung Stabilität und hat spezielle Lochungen an der Rückseite für die Befestigung an der Wand. Im Inneren ist die Wasserführung aus Kunststoff gelegt, die aus Anschlussnippeln und Dichtungen besteht (siehe Abbildung). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Aufgrund der Verwendung ist die Steigleitung aus Kunststoff für die Ware chrakterverleihend. Danach wird die Ware als nicht biegsames Kunststoffrohr von der Unterposition 3917 2190 (KN) erfasst.