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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI40426/18-13917320099

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um Cake Pop Kuchenstiele aus Kunststoff. Die Laboruntersuchung ergab, dass ein biegsames Rohr aus Kunststoff vorliegt. Die Ware ist als anderes biegsames Rohr aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke in die Codenummer 3917 3200 99 0 des Zolltarifs einzureihen.

DEBTI44048/18-13917320099

Angaben des Antragstellers: Heulschläuche aus Kunststoff Feststellungen an einem Warenmuster: Roter, biegsamer Schlauch aus Polyethylen mit einer Länge von 27,5 cm. Der Schlauch ist geriffelt und lässt sich auf ca. 75 cm ausziehen. Am Ende hat der Schlauch eine trichterförmige Öffnung. Befund: Es liegt ein biegsamer Kunststoffschlauch im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3200 vor.

DEBTI21577/18-13917320099

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Schrumpfschlauch. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um einen biegsamen, unverstärkten Kunststoffschlauch handelt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Schlauch aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen und ohne Verbindungsstücke in die Codenummer 3917 3200 99 0 des Zolltarifs einzureihen.

DEBTI25462/18-13917320099

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein Bewässerungs-Set bestehend aus einem biegsamen, nicht verstärkten Schlauch aus PVC, drei Schlauchanschlussstücken ohne Ventile aus Polypropylen, einem Isolierband, T-Stücken aus Polypropylen, Schlauchverschlusskappen und Kunststoffheringen zur Schlauchbefestigung im Boden. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Das Erzeugnis wird zur Gartenbewässerung eingesetzt. In Hinblick auf den Umfang und die Verwendung der Ware wird der unverstärkte Schlauch aus PVC als charakterverleihend angesehen. Die Ware ist daher als anderer Schlauch aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke in den TARIC-Code 3917 3200 99 des Zolltarifs einzureihen.

DEBTI3292/18-13917320099

Angabe des Antragstellers: Wärmeschrumpfschläuche aus Polyolefin, wasserabweisend, zur Verwendung bei Industriemaschinen, Transportausrüstung, Robotik, Schweißmaschinen und anderen Kabelanwendungsbereichen Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 17,5 cm langer Abschnitt eines grauen, flexiblen Schlauches vorgelegt (Durchmesser: ca. 3,5 cm). Befund: Es handelt sich um einen biegsamen Schlauch aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3200.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI