Zollsuche

Frontblende für einen DVD-Videorecorder - aus Kunststoff mit Display, Bedienelementen, einer aufklappbaren Abdeckung mit dahinter liegenden Anschlussbuchsen (Abmessungen ca. 420 x 55 mm), - erkennbar ausschließlich für ein Videogerät bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Positon 8521 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8522 1000 bis 8522 9070 erfasst - Frontblende (Front Panel)"

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe für Männer",siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Nieten und eine kleine Platte aus unedlen Metallen als Verzierungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (weiter Schnitt)

Funk-Überwachungssystem (Babymonitor), - aus einem tragbaren Sendegerät für den Funksprechverkehr in einem Gehäuse mit Mikro- fon, Kanalwahlschalter, LED-Statusanzeige, Netzgeräteanschlussstecker, Ladegerät und integriertem Tragegriff, zum Senden von Baby-Geräuschen auf zwei wählbaren Kanälen - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Laden der Akkus, - und einem tragbaren Empfangsgerät für den Funksprechverkehr in einem Gehäuse mit Lautsprecher, Kanalwahlschalter, Lautstärkeregler, LED-Statusanzeige, Netzgerätean- schlusstecker, Ladegerät und integriertem Tragegriff, zum Empfangen von Baby- Geräuschen - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Laden der Akkus und mit Alarmfunktion - zusammen mit Beipack (NiMH-Akkupacks, Netzteile, Trageschlaufe und Bedienungs- anleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Kein Bestandteil bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Anderes Sende- oder Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, nicht von den Unterpositionen 8517 1100 bis 8517 6939 erfasst (Warenzusammenstellung aus Sendegerät mit Ladefunktion (kombiniertes Gerät mit Haupttätigkeit Senden) und Empfangsgerät mit Alarm- und Ladefunktion (kombiniertes Gerät mit Haupttätigkeit Empfangen) sowie Beipack ohne charakterbestimmenden Bestandteil)"

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einer kurzen Hose aus Geweben für Knaben (außen) und einer kurzen Hose aus Gewirken (innen), sog. Kinder - Fahrradhose kurz, Größe 146/152, siehe Fotos, - beide Kleidungsstücke sind durch Knöpfe und Schlaufen am Taillenbund miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden, - kurze Hose aus Geweben, für Knaben: -- aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), -- in der Taille abschließend, mit einem angesetzten Taillenbund mit innen angenähten Schlaufen zum Befestigen der kurzen Hose aus Gewirken; mit Gürtelschlaufen, -- vorn mit einer kurzen Öffnung mit Reißverschluss und Patte von links über rechts (Knabenkleidung), -- mit zwei aufgesetzten Taschen vorn und einer aufgesetzten Beintaschen mit Patte, -- mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: 42 cm), -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einer kurzen Hose aus Geweben für Knaben (außen) und einer kurzen Hose aus Gewirken (innen), sog. Kinder - Fahrradhose kurz, Größe 146/152, siehe Fotos, - beide Kleidungsstücke sind durch Knöpfe und Schlaufen am Taillenbund miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden, - kurze Hose aus Gewirken: -- aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 94% Polyester und 6% Elastan (beides synthetische Chemiefasern), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund mit angenähten Knöpfen zur Befestigung an der kurzen Hose aus Geweben, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis (Knaben oder Mädchen) hinweisen (unisex), -- mit eingenähtem Polster im Schritt- und Gesäßbereich, -- mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: 34 cm), -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem elastischen, rutschhemmenden Band ausgestattet.