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Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine reflektierende Folie mit Mikroprismen aus Polyacrylat, die mit einer Acrylklebeschicht und einer Schutzfolie auf Polypropylen versehen ist und in der optischen Sensorik verwendet wird. Die Untersuchungen im Labor ergaben, dass es sich um ein ca. 2,4 cm breites, reflektierendes, selbstklebendes, längliches, rechteckiges Flacherzeugnis handelt, das aus einer äußeren Lage Polymethylmethacrylat mit nach innen gerichteten Prismen, einer mittigen Lage aus Polycarbonat und einer äußeren Lage aus Acrylatkleber handelt. Das Erzeugnis weist auf der Oberfläche ein Wabenmuster sowie ein quadratisches Muster auf und ist auf der klebenden Seite mit einer Schutzschicht aus Polypropylen versehen und auf eine Pappspule aufgerollt. Eine Einreihung ins Kapitel 90 scheidet aus, da es sich hierbei weder um eine gefasste Ware noch um einen polarisierenden Stoff handelt. Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als reflektierende Folie aus einer Polyacrylfolie einseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen und einseitig mit einer Lage aus Kunststoff überzogen auch mit einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie auf einer Seite in die Codenummer 3919 1080 57 0 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: selbstklebendes Reflektorband zur Markierung von Anhängern für höhere Sicherheit Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein silberfarben-weißes, reflektierendes Kunststoffband mit wabenähnlicher Struktur vorgelegt. Das Band (Breite: ca. 5,5 cm) besteht aus einer farblosen, an der Unterseite geprägten Folie aus PMMA, einer farblosen Zwischenlage (PET), einer weißen Unterseite (PET) sowie einem Acrylkleber. Auf der Klebeseite ist das Band mit einer farblosen Schutzfolie versehen. Befund: Es handelt sich um ein reflektierendes, selbstklebendes Flacherzeugnis im Sinne des TARIC-Codes 3919 1080 57.

Angaben des Antragstellers: Klebebandrolle transparent verpackt in einem Plastikbeutel. Feststellung an einem Warenmuster: Es wurde eine Rolle eines ca. 1,5 cm breiten, farblosen, einseitig selbstklebenden Bands vorgelegt. Das Klebeband ist in einer Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den durchgeführten Untersuchungen besteht das Klebeband aus Polypropylen und ist mit einem Acrylatkleber (Kleber auf Basis eines Kunststoffs) einseitig versehen. Befund: Es handelt sich um andere, selbstklebende Kunststofffolien in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger.

Angaben des Antragstellers: Selbstklebendes, rot/weißes Reflektorband (Breite 50 mm, Länge 5 m). Das Band ist zuschneidbar, aus PVC, liegt gebunden auf Karte mit Euro-Lochung vor. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines reflektierenden, rot-weiß pfeilförmig getreiften Bands auf einer Schutzfolie vorgelegt. Das selbstklebende Band besteht aus Kunststoff, weist eine Wabenstruktur auf und ist einseitg mit einem Acrylkleber versehen. Befund: Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen: In Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: Andere: Andere: Andere

Angaben des Antragstellers: Selbstklebendes, orange-farbiges Reflektorband (Rollenware, Breite 50 mm, Lauflänge 5 m). Das Band ist zuschneidbar, aus PVC, mit E-Prüfzeichen und liegt gebunden auf Karte mit Euro-Lochung vor. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Rolle eines reflektierenden, orange-farbigen Bands auf einer silikonisierten Papierträgerfolie vorgelegt. Das selbstklebende Band mit Wabenstruktur besteht aus Polyvinylchlorid und Acrylkleber. Befund: Anderes, selbstklebendes Band aus Kunststoffen, in Rollen mit einer Breite von weniger als 20 cm.