Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Klebefolie mit einer Breite von 20 cm oder weniger, bestehend aus einer EVA-Grundschicht mit einer Dicke von 70 µm oder mehr und einer Acrylklebeschicht mit einer Dicke von 5 µm oder mehr, zur Verwendung beim Schleifen und/oder Sägen von Silizium-Wafern Blaue, transparente, einseitig selbstklebende Folie auf Rolle mit einer Breite von ca. 18 cm vorgelegt. Die Folie ist auf der selbstklebenden Seite mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Es liegt eine selbstklebende Folie aus Kunststoff vor. Nach den Antragsangaben erfüllt die Folie die Anforderungen an die im TARIC-Code 3919 1080 50 beschriebene Ware.

Angaben des Antragstellers: Klebefolie mit einer Breite von 20 cm oder weniger, bestehend aus einer EVA-Grundschicht mit einer Dicke von 70 µm oder mehr und einer Acrylklebeschicht mit einer Dicke von 5 µm oder mehr, zur Verwendung beim Schleifen und/oder Sägen von Silizium-Wafern Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine blaue, transparente, einseitig selbstklebende Folie auf Rolle mit einer Breite von ca. 18 cm vorgelegt. Die Folie ist auf der selbstklebenden Seite mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Es liegt eine selbstklebende Folie aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080 vor. Nach den Antragsangaben erfüllt die Folie die Anforderungen an die im TARIC-Code 3919 1080 50 beschriebene Ware.

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine reflektierende Folie mit Mikroprismen aus Polyacrylat, die mit einer Acrylklebeschicht und einer Schutzfolie auf Polypropylen versehen ist und in der optischen Sensorik verwendet wird. Die Untersuchungen im Labor ergaben, dass es sich um ein ca. 2,4 cm breites, reflektierendes, selbstklebendes, längliches, rechteckiges Flacherzeugnis handelt, das aus einer äußeren Lage Polymethylmethacrylat mit nach innen gerichteten Prismen, einer mittigen Lage aus Polycarbonat und einer äußeren Lage aus Acrylatkleber handelt. Das Erzeugnis weist auf der Oberfläche ein Wabenmuster sowie ein quadratisches Muster auf und ist auf der klebenden Seite mit einer Schutzschicht aus Polypropylen versehen und auf eine Pappspule aufgerollt. Eine Einreihung ins Kapitel 90 scheidet aus, da es sich hierbei weder um eine gefasste Ware noch um einen polarisierenden Stoff handelt. Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als reflektierende Folie aus einer Polyacrylfolie einseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen und einseitig mit einer Lage aus Kunststoff überzogen auch mit einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie auf einer Seite in die Codenummer 3919 1080 57 0 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: selbstklebendes Reflektorband zur Markierung von Anhängern für höhere Sicherheit Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein silberfarben-weißes, reflektierendes Kunststoffband mit wabenähnlicher Struktur vorgelegt. Das Band (Breite: ca. 5,5 cm) besteht aus einer farblosen, an der Unterseite geprägten Folie aus PMMA, einer farblosen Zwischenlage (PET), einer weißen Unterseite (PET) sowie einem Acrylkleber. Auf der Klebeseite ist das Band mit einer farblosen Schutzfolie versehen. Befund: Es handelt sich um ein reflektierendes, selbstklebendes Flacherzeugnis im Sinne des TARIC-Codes 3919 1080 57.

Hellblaues, klar durchsichtiges, einseitig selbstklebendes Flacherzeugnis auf Rollen (Dicke: mehr als 70 µm, Breite: 180 mm), bestehend aus einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer, beschichtet mit einer Acrylklebeschicht (Poly(methacrylat)), abgedeckt mit einer Schutzfolie aus Polypropylen.