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Angaben des Antragstellers: Selbstklebende Polierscheiben aus mikroporösem Polyurethan, auch mit einer Unterlage versehen und einem Durchmesser von ca. 50 - 60 cm, zur Planarisierung und zum Polieren von Halbleiter-Wafern; so genannte Polymeric Pads bzw. Poromeric Pads. Warenmuster wurden nicht vorgelegt. Befund: Es liegen selbstklebende Flacherzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Position 3919 vor.

Angaben des Antragstellers: Backing Film Typ R601 zur Verwendung bei der Halbleiterherstellung im CMP-Prozess. Dreilagige Scheibe (Durchmesser: 199,3 - 200,3 mm; Dicke: ca. 0,57 - 0,63 mm) aus einer schwarzen, mikroporösen Polyurethanlage (Dicke: 305 µm), einer Zwischenlage aus Polyethylenterephthalat (Dicke: 178 µm) und einem druckempfindlichen Klebstoff auf Kautschukbasis (PSA II; Dicke: 102 µm). Die Scheibe ist auf der selbstklebenden Seite mit einem silikonierten Schutzpapier versehen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt eine selbstklebende Kunststofffolie der Position 3919 vor.

Angaben des Antragstellers: Scheibe, welche beim Poliervorgang in der Halbleiteranlage auf den Polierkopf geklebt wird und dafür sorgt, dass der Siliciumwafer beim Polieren der Vorderseite mit seiner Rückseite nicht an den Polierkopf rotiert. Zum Aufbau liegen vertrauliche Angaben vor. Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Runde, schwarze, einseitig selbstklebende, feinporige Kunststofffolie mit einer milchig-weißen, transparenten Kunststoffmittellage (Durchmesser: ca. 20 cm). Die Folie befindet sich auf einer farblosen, transparenten Schutzfolie. Befund: Es liegt eine selbstklebende Kunststofffolie der Position 3919 vor.

Angaben des Antragstellers: Scheibe, welche beim Poliervorgang in der Halbleiteranlage auf den Polierkopf geklebt wird und dafür sorgt, dass der Siliciumwafer beim Polieren der Vorderseite mit seiner Rückseite nicht an den Polierkopf rotiert. Zum Aufbau liegen vertrauliche Angaben vor. Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Runde, schwarze, einseitig selbstklebende, feinporige Kunststofffolie mit einer milchig-weißen, transparenten Kunststoffmittellage (Durchmesser: ca. 20 cm). Die Folie befindet sich auf einer farblosen, transparenten Schutzfolie. Befund: Es liegt eine selbstklebende Kunststofffolie der Position 3919 vor.

Angaben des Antragstellers: Dekorfolie für Kunststoffmöbel für zivile Luftfahrzeuge, selbstklebend: AER Film LHR. Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1187/04-1: Selbstklebende, strukturierte Kunststofffolie mit Schutzfolie, Gesamtdicke ohne Kleber und Schutzfolie 0,23 mm. Im Lupenbild sind mehrere Lagen erkennbar: 1) Farblose Folie, Dicke 0,04 mm. nach dem IR-Spektrum aus Polyvinylfluorid, 2) Aluminiumbedampfung, 3) Weiße Schicht, nach dem IR-Spektrum im Wesentlichen aus Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymeren, 4) Weiße Schicht, Dicke 0,03 mm. nach dem IR-Spektrum aus Polyvinylfluorid 5) Acrylatkleber, 6) Schutzfolie. Befund: Es liegt eine mehrlagige, selbstklebende Kunststofffolie im Sinne der Position 3919 vor.