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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/3920/08-18522908099

Gehäuserückwand für einen DVD-Videorecorder - aus einer spezifisch geformten Platte aus Metall mit Aussparungen für verschiedene Anschlüsse und Lüfteröffnung (Abmessungen ca. 420 x 55 mm), - erkennbar ausschließlich als Gehäuserückwand eines Videogerätes bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Positon 8521 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8522 1000 bis 8522 9070 erfasst - Gehäuseteil (Rückwand)"

DEF/3920/08-16402919000

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe

DEM/3920/07-185181095

Funkmikrofonsystem - aus einem Mikrofon mit Schwanenhals und Anschlusskabel mit Mini-XLR-Anschluss- stecker (Abbildung s. Anlage), - einer tragbaren Funksendeeinheit in einem Gehäuse mit Stabantenne, Batteriefach, LED, Bedienelementen, Mini-XLR-Buchse und Gürtelclip, - einer Funkempfangseinheit in einem Gehäuse mit zwei Antennen, LED-Pegelanzeigen, Bedienelementen und Audioausgängen sowie einem über Kabel anschließbaren Netzteil, - zum Umwandeln von Schallwellen in elektrische Impulse, zum Senden von Funksignalen durch die Funksendeeinheit und zum Empfangen dieser Signale durch die Funkempfangs- einheit, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Tragebügel, Audiokabel) in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer in einem Verkaufskarton. Weder das Mikrofon, die Funksende- noch die Funkempfangseinheit bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mikrofon, nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art - Funkmikrofon- system (Warenzusammenstellung aus Mikrofon, Funksendeeinheit und Funkempfänger in funktioneller Einheit mit Netzteil, kein Bestandteil bestimmt den Charakter des Ganzen, mit nachrangigem Beipack, in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer)"

DEF/3920/07-15609000000

Rundschlinge, siehe Foto, - aus einem Bindfaden (Multifilamentgarn aus (lt. Antrag) Polyester (synthetische Chemiefasern), mit mehr als 5 Drehungen je Meter, Titer (lt. ergänzenden Antragsangaben): ca. 66000 dtex), der zu einem Strang mit 12 Schlingen zusammengelegt worden ist, - mit einem ca. 5 cm breiten Schlauch aus Spinstoffgeweben umhüllt, - wird zum Heben von Lasten verwendet

DEF/3920/06-14202990090

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Kartonetui mit Papierüberzug, Serie 210, siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Papier, - - in der Optik von Gewebe geprägt, - - auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - Deckel asymmetrisch gearbeitet und aufklappbar, - mit einem für eine Schmuckware besonders hergerichteten Inneneinsatz aus mit Scher- staub beflocktem Schaumkunststoff, - mit den Abmessungen von ca. 4,5 x 5,0 x 3,5 cm.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI