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Angaben: Es handelt sich um Soft-Cut-Platten im 10er Set, die als Druckplatten oder Stempelplatten zurechtgeschnitten und verwendet werden können. Die Sets sind in verschiedenen Plattengrößen erhältlich. Feststellungen: Es wurden rechteckige, graue, flexible Platten aus PVC vorgelegt, die einen Weichmachergehalt von 6 GHT oder mehr aufweisen. Befund: Andere Platten, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage, aus Polymeren des Vinylchlorids, mit einem Gehalt an Weichmachern von 6 GHT oder mehr, mit einer Dicke von mehr als 1 mm

Angaben: Es handelt sich um Transparentplatten im 10er Set, die als Druckplatten zurechtgeschnitten und verwendet werden können. Die Sets sind in verschiedenen Plattengrößen erhältlich. Feststellungen: Es wurden zehn rechteckige, transparente, flexible Platten aus PVC vorgelegt, die einen Weichmachergehalt von 6 GHT oder mehr aufweisen. Befund: Andere Platten, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage, aus Polymeren des Vinylchlorids, mit einem Gehalt an Weichmachern von 6 GHT oder mehr, mit einer Dicke von mehr als 1 mm

Angaben des Antragstellers: Universal Rubber Radiergummi, verpackt in einem kleinen Karton aus Papier, in Aufmachung für den Einzelverkauf Feststellungen an einem Warenmuster: Rosafarbener, regelmäßiger Block (Abmessungen 5 x 2,5 x 2,5 cm) aus einem elastischen Material. Der Block ist in einer Kartonverpackung aufgemacht. Nach den durchgeführten Untersuchungen besteht der Block aus weichgemachtem Polyvinylchlorid (PVC; Kunststoff im Sinne des Kapitels 39). Ein Weichmachergehalt von 6 GHT oder mehr wird unterstellt. Befund: Es handelt sich um einen Block aus weichgemachtem Polyvinylchlorid im Sinne der Unterposition (KN) 3920 4390.

Angaben des Antragstellers: Tischset mit geprägter Holzstruktur Material: Vinyl Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckige, flexible, dreilagige Kunststoffplatte aus weichgemachtem Polyvinylchlorid (Abmessungen: ca. 45,5 x 30,5 x 0,2 cm) mit einer geprägten Oberseite in Holzoptik, einer dunkelgrauen Zwischenlage und einer schwarzen Unterseite mit Rautenprägung vorgelegt. Befund: Es liegt eine Platte aus weichgemachtem Polyvinylchlorid im Sinne der Position 3920 vor.

Angaben des Antragstellers: Tischset - Rotbuche, 30,5 x 45,7 cm in Holzoptik (auch in den Farben Eiche natur, Pinie grau, Vintage, Pinie natur) Material: PVC Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckig zugeschnittene, dunkelgraue, biegsame Kunststoffplatte (Dicke: ca. 1,3 mm) vorgelegt. Die Platte ist auf der Oberseite mit einem Holzstrukturmuster versehen. Befund: Es liegt eine Kunststoffplatte aus weichgemachtem Polyvinylchlorid im Sinne der Unterposition (HS) 3920 43 vor.