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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DE5354/12-13920621994

Angaben des Antragstellers: Polyesterfolie Eco - Polyesterfolie Eco ist eine flexible Polyesterfolie auf Basis von Polyethylenterephthalat, die mit zunehmender Dicke von trüb bis milchig weiß wirkt. Foliendicke (µm): 36 / 50 / 75 / 100 / 125 / 190 / 250 / 300 / 350 Farbe: trüb bei 36 - 100 µm; milchig weiß bei 125 - 350 µm Lieferform: in Bändern ab 6 mm Breite; in Rollen bis 1000 mm Breite Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Rechteckiger Abschnitt einer milchig-weißen, transparenten, glänzenden Kunststofffolie (Dicke: ca. 350 µm). Befund: Es liegt eine Kunststofffolie aus Polyethylenterephthalat im Sinne der Position 3920 vor.

DE23675/11-13920621994

Angaben des Antragsteller: Solarlaminat Akalight ECS 385 Verwendung: Rückseitenfolie für Photovoltaikmodule Produktaufbau: 50 µm Polyester, Kleber, 140 µm Polyester, Kleber, 100 µm Polyethylen-Ethylenvinylacetat-Folie Es wurde ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vorgelegt. Befund: Nach den vorliegenden Unterlagen und durchgeführten Untersuchungen ist aufgrund der Dicke die Lage aus Polyethylenterephthalat für die Folie charakterbestimmend. Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Allylpolyestern oder anderen Polyestern: aus Poly(ethylenterephthalat): mit einer Dicke von 0,35 mm oder weniger: andere: andere: Folien aus Polyethylenterephtalat (PET): andere

DE21181/11-13920621994

Angaben des Antragstellers: Die Rettungsdecke gewährt durch die hohe Reflexion große Sicherheit des Verletzten. Zum Kälteschutz ist die Silberseite am Körper anzulegen, für Hitze muss die Goldseite zum Körper angelegt werden. Aufbau Folie: eingefärbte Polyesterfolie / Metallisierung oder Polyesterfolie / Metallisierung / Goldlack oder Goldlack / Polyester / Metallisierung Maße: 160 x 210 cm; Gewicht: ca. 18,6 g Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Auf der einen Seite silberglänzende und auf der anderen Seite goldglänzende Kunststofffolie aus Polyethylenterephthalat (Abmessungen: ca. 160 x 210 cm; Dicke: ca. 10 µm). Die Folie ist gefaltet (Abmessungen: ca. 11,5 x 8,5 x 1,5 cm) und in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel verpackt. Befund: Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Allylpolyestern oder anderen Polyestern: aus Poly(ethylenterephthalat): mit einer Dicke von 0,35 mm oder weniger: andere: andere: Folien aus Polyethylenterephtalat (PET): andere

DE10245/11-13920621994

Angaben des Antragstellers: Polyester Film "Skyrol" SG00 Zur genauen Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE 21729/10-1: Farbloser, transparenter Kunststofffolienstreifen (Breite: ca. 25,5 cm; Dicke: ca. 0,05 mm). Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Allylpolyestern oder anderen Polyestern: aus Poly(ethylenterephthalat): mit einer Dicke von 0,35 mm oder weniger: andere: andere: Folien aus Polyethylenterephtalat (PET): andere

DE9520/11-83920621994

Zusammenstellung aus einem etuiähnlichen Behältnis, ein Paar Kopfhörern, drei Aufbewahrungsboxen für je ein NDS Spiel, einem Eingabestift, einer Handgelenkschlaufe mit Reinigungstuch, einer Halsschlaufe und vier Bildschirmschutzfolien, gemeinsam verpackt in einer klarsichtigen Kunststoffbox in Form eines Pferdekopfes, mit bedruckter Pappeinlage, sog. Horse Pack, Art.-Nr.: 6030144, Abbildung siehe Anlage, keine Warenzusammenstellung i. S. der AV 3 b), da nicht für einen gemeinsamen Bedarf zusammengestellt; die Waren sind getrennt in den Zolltarif einzureihen. - Folien aus Kunststoff, sog. Bildschirmschutzfolien, - transparente, rechteckig geschnittene Folien, - lt. ergänzenden Antragsangaben aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff i. S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und mit einer Dicke von 0,12 mm, - mit einer Schutzfolie (Trägerfolie) versehen, - zwei Folien mit den Abmessungen von ca. 6,3 x 4,2 cm und 5,3 x 6,9 cm, - verpackt in einer für derartige Waren handelsüblichen Verkaufsumschließung. "Folien aus Kunststoff, nicht aus Zellkunststoff, weder verstärkt noch geschichtet oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage, aus anderen Polyestern, aus Polyethylenterephthalat, mit einer Dicke von 0,35 mm oder weniger, andere als in den Unterpositionen 3920 6912 00 bis 3920 6219 80 genannte."

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