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Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine wärmeleitfähige Folie aus einer äußerst anpassungsfähigen, leicht klebrigen Acrylelastomerplatte, die mit leitfähigen Keramikpartikeln gefüllt ist. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Produktinformationen/Datenblätter beschrieben. Aus diesen geht hervor, dass es sich um ein nicht selbstklebendes Flacherzeugnis aus Kunststoff handelt, dass beidseitig mit einer Schutzfolie versehen ist. Befund: Es liegen andere Platten aus anderen Acrylpolymeren vor.

Angaben des Antragstellers: AEM Prüfplatte Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer quadratischen, schwarzen Matte vorgelegt. Die Matte besteht aus einem Vollkunststoff (Copolymer aus Acrylat und Ethylen). Befund: Es handelt sich um eine Matte aus Kunststoff (Additionspolymerisationserzeugnis) der Unterposition (KN) 3920 5990.

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine dreilagige Folie aus einer Lage aus Polyacrylat, die Eisen und Mangan enthält, einer mittleren Lage aus PET sowie einer dünnen Beschichtung auf der anderen Seite der PET-Lage. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass eine dreilagige, rechteckige Folie vorliegt, die keine dauermagnetischen Eigenschaften aufweist. Die dickste Lage wird von den Acrylpolymeren gebildet. Die Ware ist als andere Folie aus Acrylpolymeren in die Codenummer 3920 5990 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine 2-Schicht-Acrylatfolie aus einer Lage aus einem Copolymer aus Acrylsäure- und Methacrylsäurestern mit einer Dicke von ca. 50 µm und einer Lage aus PVDF mit einer Dicke von ca. 5 µm. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass eine zweilagige, rechteckige, transparente Folie vorliegt, die aus einer dünnen Lage aus Polyvinylidenfluorid und einer dicken Lage aus einem Copolymer aus Acrylpolymeren und Methacrylpolymeren besteht. Die Ware ist als andere Folie aus Acrylpolymeren in den TARIC-Code 3920 5990 00 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Kunststofffolie zur Verwendung von Tiefziehanwendungen Die Folien werden als Meterware ohne weitere Bearbeitung gehandelt. Feststellungen an verschiedenen Warenmustern: Verschiedenfarbige Folien aus im Wesentlichen modifizierter Stärke