Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Wandelemente mit dem Abmessungen 3000 x 1250 x 12,5 mm, fugenlos, nicht weiter bearbeitet, mit Dekorschicht Material: HPL (High Pressure Laminate) bestehend aus Lagen aus Papier und Melaminharz Ein Warenmuster lag nicht vor. Befund: Es liegt eine verstärke Kunststoffplatte aus Melaminharzen im Sinne der Unterposition (KN) 3921 9041 vor.

Angaben des Antragstellers: Dekorpapier mit einer Klebeschicht -Papier in Bögen (5610 x 2080 mm) mit Melaminharz und Harnstoff getränkt zur Beschichtung von Spanplatten oder MDF-Platten- Feststellungen an einem Warenmuster: Bogen eines spröden, brüchigen weißen Bogens aus einem kunststoffartigen Material. Befund: andere Platten aus Kunststoffen, aus Aminoharzen

Angaben des Antragstellers: Elastische Wellbahnen (glasfaserverstärkte Polyesterplatten) Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster zur verbindlichen Zolltarifauskunft DE HH/1640/08-1: Braune, gewellte, harte Platte (Dicke: ca. 2 mm) Asche (800°C): ca. 24 GHT, der Rückstand enthält Glasfaservlies Infrarotspektrum: im Wesentlichen wie ein Polyesterharz Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen: andere: aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnissen, auch chemisch modifiziert: aus Polyester: gewellte Folien und Platten

Elastische Wellbahnen (Glasfaserverstärkte Polyesterplatten) Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Äußere Beschaffenheit: braune, gewellte, harte Platte Dicke: ca. 2 mm Asche (800°C): ca. 24 GHT, der Rückstand enthält Glasfaservlies Infrarotspektrum: im Wesentlichen wie ein Polyesterharz Nach den Untersuchungen liegt eine verstärkte, gewellte Kunststoffplatte aus einem Kondensationspolymerisationserzeugnis vor.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Wandbeschläge in Form von sogenannten "Silikontieren Koala und Braunbär" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) in zwei Ausführungen. Die etwa 10 x 12,5 x 0,4 cm großen Erzeugnisse stellen einen stilisierten Koala oder Bären dar und sind im Bereich der Arme mit eingebetteten Metallstreifen versehen, um diese nach vorn zu biegen und so Haken zu bilden, um beispielsweise eine Zahnbürste, Waschlappen oder dergleichen zu halten. Auf der Rückseite sind die Waren großflächig mit einem Selbstklebepad versehen, um diese dauerhaft an Wänden zu befestigen. Die "Silikontiere" sind einzeln mit einem farbigen Einleger in einem Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen".