Zollsuche

"Bettrahmen-Teil, - in Form einer Schichtholzleiste aus Birkenholz (lt. Antragsteller), sich an einem Ende zungenartig verjüngend, Abmessung ca. 20 x 50 x 460 mm, - an den Längskanten gefast, - dient als Seitenleiste am beweglichen Kopfteil; an der Aussparung wird das Kopfteil gelenkartig am Bettrahmen eingesetzt und kann beim Absenken bündig auf dem Außen- rahmen aufliegen (damit gebrauchsfertig), - erkennbar zur Verwendung als Teil eines Bettrahmens bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, keine Kleiderbügel, nicht aus Faserplatten; Bettrahmen-Teil"

Freizeitstiefel für Kinder (lt. Antrag: "Straßenschuhe nicht für Sportzwecke"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder und Kunststoff aufgesetzt, - mit zwei Klettverschlüssen

DVB-S Receiver - aus digitalem Tuner, Audio-Videodecoder (MPEG-Decoder), Demodulator, Prozessor, Einschüben zur Aufnahme von Entschlüsselungsmodulen und weiteren aktiven und passiven Bauelementen in einem Gehäuse mit Video-, Audio-, Daten- und Antennenanschlüssen sowie Bedien- und Anzeigeelementen, - zum digitalen Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, nicht von den Unterpositionen 8528 7111 bis 8528 7113 erfasst"

Etuiähnliches Behältnis, sog. Aluminiumetui für einen PDA, siehe Foto, - vollständig aus eloxiertem Aluminium, - mit einem abnehmbaren, drehbaren Gürtelclip aus Kunststoff, - Deckel seitlich aufklappbar, mit Schnappverschluss, - innen zum Schutz des Gerätes ausgekleidet mit einer dünnen Neoprenschicht, - von der Form und der Größe passgenau zur Aufnahme eines speziellen PDAs gearbeitet, - mit diversen Aussparungen und Öffnungen im Etui, - mit den Abmessungen von ca. 12,1 (L) x 8,6 (B) x 2,4 (H) cm, - verpackt in einer für derartige Waren üblichen Kunststoffumschließung.

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Kartonschachtel mit Papierüberzug, Serie 140, siehe Foto, - zweiteilig, bestehend aus Bodenteil und Deckel, - mit einer Außenseite aus Papier (streifenartig geprägt), - - auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - ohne Verschluss, - mit einem für eine Schmuckware besonders hergerichteten Inneneinsatz aus mit Scher- staub beflocktem Schaumkunststoff, - mit einem um den Inneneinsatz gefalteten Zuschnitt aus Schaumkunststoff mit einem Über- zug aus Gewebe als Polsterung der Schmuckware, - mit den Abmessungen von ca. 8,5 x 8,5 x 2,5 cm.