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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE19992/12-13923210020

Es handelt sich um eine Tüte (sogenannte Hemdchentragetasche) aus miteinander verschweißten Folien aus HDPE, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kap. 39 mit einer Dicke von 20 Mikrometern. Das im flachliegenden Zustand ca. 300 x 560 mm große Erzeugnis ist mit zwei Tragegriffen versehen. Die Tüte ist auf beiden Seiten mit bunten Kreisen und einem Schriftzug bedruckt. Die Ware dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren sind als "Transport- oder Verpackungsmittel, Tüten aus Polymeren des Ethylens, mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometern" der Codenummer 3923 2100 20 0 zuzuweisen.

DE14735/12-13923210020

Bei der durch Warenmuster und Produktinformationen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine ca. 28 x 26,5 cm große, durchscheineinde, aus drei Lagen bestehende und auf der Vorderseite bedruckte sog. Folientasche aus miteinander verschweißten Folien. Die Ware mit einer Gesamtfoliendicke von etwa 80 - 90 Mikrometern (eigene Messung) besteht aus - lt. Antragsangaben - einer 12 Mikrometer dicken Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), einer 12 Mikrometer dicken, mit Aluminium bedampften Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einer 60 Mikrometer dicken Lage Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist die Folie aus Polyethylen. Das Erzeugnis dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Polyethylen mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometern" dem TARIC - Code 3923 2100 20 zugewiesen.

DE15965/12-13923210020

Bei der durch Warenmuster und Produktinformationen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine ca. 43 x 46 cm große, durchscheineinde, aus drei Lagen bestehende und auf der Vorderseite bedruckte sog. Folientasche aus miteinander verschweißten Folien. Die Ware mit einer Gesamtfoliendicke von etwa 80 - 90 Mikrometern (eigene Messung) besteht aus - lt. Antragsangaben - einer 12 Mikrometer dicken, mit Aluminium bedampften Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), einer 12 Mikrometer dicken, mit Aluminium bedampften Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einer 70 Mikrometer dicken Lage Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist die Folie aus Polyethylen. Das Erzeugnis dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Polyethylen mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometern" dem TARIC - Code 3923 2100 20 zugewiesen.

DE3514/12-13923210020

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Verpackungsmittel in Form eines ca. 35,5 x 15,5 cm großen, silbernen Beutels aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die dreilagige Ware mit einer Gesamtfoliendicke von ca. 89 Mikrometern besteht aus (lt. Antragsangaben): - einer Folie (Dicke etwa 12 µm) aus Polyethylenterephthalat (PET), - einer Aluminiumfolie (Dicke etwa 7 µm) und - einer Folie (Dicke etwa 70 µm) aus Polyethylen (LDPE). Das an drei Seiten verschweißte, am oberen Ende offen gearbeitete Erzeugnis dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist hier die PE-Folie. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüte aus Polyethylen mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometer", der Codenummer 3923 2100 20 0 zugewiesen.

DE2548/12-13923210020

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine transparente, bedruckte Tüte aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Antragsangaben - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer Foliendicke von unter 100 Mikrometern (35 - 50 Mikrometer gemäß eigener Messung). Die im flachliegenden Zustand ca. 52 x 32 cm große Ware ist mit vier eingestanzten Löchern versehen, dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüte aus Polyethylen mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometer", der Codenummer 3923 2100 20 0 zugewiesen.

TARIC-Nomenklatur

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