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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE15787/12-13923299099

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus -lt. Antragsangaben- Polyester (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer Foliendicke von 140 bis 150 Mikrometern (eigene Messung). Der im flachliegenden Zustand ca. 27 x 23 x 8 cm große, bunt bedruckte Beutel ist am oberen Rand mit Zuschnitten aus Pappe verstärkt und Tragegriffen aus Spinnstoffkordeln ausgestattet. Eine Einreihung in die Position 4202 scheidet aufgrund der Verarbeitung und Materialbeschaffenheit aus. Das Erzeugnis dient als Transport- bzw. Verpackungsmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüte aus Polyester, andere als in Codenummer 3923 2990 20 0 genannt" der Codenummer 3923 2990 99 0 zugewiesen.

DE17383/12-13923299099

Bei den durch Warenmustern veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Beutel aus miteinander verschweißten, klarsichtigen Folien aus - lt. Angaben der Antragstellerin - Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer Dicke von 70 Mikrometern. Die in unterschiedlichen Abmessungen vorliegenden Beutel (ca. 22 x 40,5 cm, 20 x 58 cm, 22 x 34 cm, 20 x 31cm) verfügen an der Oberseite sowohl über eine sog. Kopfkarte aus Pappe als auch über einen Kunststoffbügelhaken und sind an der Unterseite mit einer selbstklebenden Verschlusslasche versehen. Die Waren dienen zu Transport- oder Verpackungszwecken und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus Polypropylen mit einem Polyethylengehalt von weniger als 20 GHT" eingereiht.

DE12792/12-13923299099

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, ohne Polyethylengehalt mit einer Foliendicke von 25 - 30 Mikrometern. Der im flachliegenden Zustand ca. 23,8 x 14,5 cm große Beutel ist bunt bedruckt, dient als Transport- bzw. Verpackungsmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüte aus Polypropylen, andere als in Codenummer 3923 2990 20 0 genannt" der Codenummer 3923 2900 99 0 zugewiesen.

DE15690/12-13923299099

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus -lt. Antragsangaben- Polyester (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einer Foliendicke von 140 bis 150 Mikrometern (eigene Messung). Der im flachliegenden Zustand ca. 27 x 23 x 8 cm große, bunt bedruckte Beutel ist am oberen Rand mit Zuschnitten aus Pappe verstärkt und Tragegriffen aus Spinnstoffkordeln ausgestattet. Eine Einreihung in die Position 4202 scheidet aufgrund der Verarbeitung und Materialbeschaffenheit aus. Das Erzeugnis dient als Transport- bzw. Verpackungsmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüte aus Polyester, andere als in Codenummer 3923 2990 20 0 genannt" der Codenummer 3923 2900 99 0 zugewiesen.

DE15966/12-13923299099

Bei der durch Warenmuster und Produktinformationen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen silberfarbenen, aus drei Lagen bestehenden und auf der Vorderseite bedruckten Beutel (sog. Folientasche) aus miteinander verschweißten Folien mit einer Gesamtfoliendicke von etwa 80 Mikrometern (eigene Messung). Das Erzeugnis besteht aus - lt. Antragsangaben - einer 12 Mikrometer dicken, mit Aluminium bedampften Lage aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einer 60 Mikrometer dicken Lage Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist die Folie aus Polypropylen. Das ca. 43 x 46,5 cm große Erzeugnis dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüten aus Polypropylen, andere als in TARIC - Code 3923 2990 20 genannt", dem TARIC - Code 3923 2900 99 zugewiesen.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI