Zollsuche

USB-Speicherstick mit faltbarem Werbemittel, - aus einer mit Flash Speicherbaustein und Controller sowie passiven diskreten Bau- elementen bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse mit USB-Anschluss zusammen- gesetzt mit einem faltbarem Werbemittel (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Speicherkapazität von 1 GB, - ohne Aufzeichnung, - als nicht flüchtiger Datenfestspeicher zur Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach An- schluss an die USB-Schnittstelle unterschiedlicher Geräte sowie als bedrucktes Werbemittel geeignet. Der USB-Speicherstick bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, Halbleiter-Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung - USB-Speicherstick (zusammengesetzte Ware aus USB-Speicherstick - charakterbestimmend - und faltbarem Werbemittel "

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe den Knöchel bedeckend"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil ist ein ca. 3 cm breiter Riemen aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit zwei Schnallenverschlüssen, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe

DVB-T Receiver - aus einer mit digitalem Tuner für den digitalen terrestrischen Fernseh- und Rundfunkempfang, Signalprozessor, monolithischen integrierten Schaltungen und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten Platine in einem Gehäuse mit Video-, Audio-, Daten- und Antennenanschlüssen, Anzeige- und Bedienelementen sowie einer Infrarot-Fernbedienung, - zum digitalen Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, nicht von den Unterpositionen 8528 7111 bis 8528 7113 erfasst (Fernsehempfangsgerät in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung)"

Andere konfektionierte Spinnstoffware (Reinigungstuch), sog. Reinigungspad, siehe beigefügtes Foto, - oval, in den Abmessungen: ca. 15 cm x 8 cm, - Oberseite: aus ca. 5,0 mm dicken, buntgewebten Plüschgeweben aus Spinnstoffen, - Unterseite: aus einer Zellkunststofffolie mit einer einfachen Unterlage aus Vliesstoff (Meterware des Kapitels 39), - durch Zusammennähen der beiden Lagen an den Rändern konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - dient als sog. Reinigungspad zum Reinigen von Schuhen, - die Plüschgewebe bestimmen insbesondere nach dem Verwendungszweck als Reinigungstuch den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware, da die Reinigung der Schuhe mit dieser Seite durchgeführt wird, die Zellkunststofffolie dient lediglich zur besseren Handhabung (Griffigkeit) und soll die Beschmutzung der Hände vermeiden, - bei der Ware handelt es sich lt. ergänzenden Antragsangaben um ein Bestandteil eines sog. Reise-Schuh-Set, in der sich neben zwei Reinigungstüchern u.a. noch ein Lederbalsam (Schuhcreme) aufgemacht in einem Etui befindet, welches jedoch nicht Gegenstand der Auskunft ist.

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Kartonschachtel mit Papierüberzug, Serie 126, siehe Foto, - zweiteilig, bestehend aus Bodenteil und Deckel, - mit einer Außenseite aus Papier (Deckel aus beschichtetem Papier, die Beschichtung ist als eigene Lage mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar), - - Bodenteil streifenartig geprägt, - - Deckel in der Optik von gebürstetem Metall, - - auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - ohne Verschluss, - mit einem für eine Schmuckware besonders hergerichteten Inneneinsatz aus mit Scher- staub beflocktem Schaumkunststoff, - mit einem Zuschnitt aus einem mit Scherstaub beflockten Schaumkunststoff als Abdeckung für die Schmuckware, - mit den Abmessungen von ca. 6,5 x 6,5 x 2,3 cm.