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Dämmstoffhalter DHN Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware zur Befestigung von weichen Dämmstoffplatten (z. B. aus Glaswolle) an Gebäudewänden mittels Durchsteckmontage. Der Dämmstoffhalter ist aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt und besteht aus einem Dübel (Länge ca. 90 mm) mit einer ca. 50 mm langen Spreizzone sowie einem aufgesetzten "Teller" (Durchmesser ca. 90 mm) mit sechs flexiblen, speichenähnlichen angeordneten Rippen zum Anpressen der Dämmplatten. Er ist mit einem vormontierten Nagel aus Stahl ausgestattet. Charakterverleihend nach Umfang, Wert und Verwendungszweck ist der Kunststoff.

Rundes "BMW"-Logo in zwei verschiedenen Größen (Ø: ca. 5 bzw. 6,5 cm) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kap 39 (Polyvinylchlorid lt. des Prüfberichts der Wissenschaftlichen Abteilung), wobei das Markenzeichen reliefartig gestaltet ist. Die Ware wird lt. Angaben der Antragstellerin auf Motorradanzüge genäht (Kennzeichnungsfunktion).

Die Ware ist ein ringförmiger Adapter (Ø: ca. 15 mm) mit einseitig hochgezogenem Rand aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Silikon lt. Angaben des Antragstellers). Die Ware dient im Modellbau zur Verbindung des Krümmers mit dem Motor. Eine Einreihung als erkennbares Zubehör für Spielzeuge bzw. Modelle in die Position 9503 oder für Motoren in den Abschnitt XVI scheidet jedoch aus, da die Passgenauigkeit nicht aus der Form, sondern aus dem (flexiblen) Material resultiert. Zwei Adapter sind in einem Polybeutel mit Pappanhänger aufgemacht.

Längliches schiffchenförmiges, ca. 24 x 7 x 10,5 cm (L x B X H) großes Behältnis aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kap 39 (Fiberglas lt. Angaben des Antragstellers). Die mit einer konvexen Grundfläche und Öffnung ausgestattete Ware wird üblicherweise mit Wasser befüllt und dient der Aufnahme von Blumen oder Schwimmkerzen. Eine Zuweisung zur Unterposition 3926 4000 scheidet aus, da die Ware einen Gebrauchswert aufweist.

Bei der einzureihenden Ware - veranschaulicht durch ein ähnliches Vergleichsmuster - handelt es sich um einen zylindrisch geformten, oben offenen Behälter (Höhe: ca. 23 cm, Materialstärke: ca. 1 cm, äußerer Ø: ca. 16 cm). Er besteht aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyurethan lt. Angaben des Antragstellers). Die Ware dient in der Materialprüfung als Aufnahmevorrichtung für Keramikartikel.