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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI22659/26-14901100000

Es handelt sich um einen rechteckigen, beidseitig bedruckten Zuschnitt aus Papier (Format etwa 5,0 x 8,0 cm, einmal auf etwa 5,0 x 4,0 cm gefalzt). Er enthält im Wesentlichen eine in deutscher und englischer Sprache verfasste Konformitätserklärung und Rückführbarkeitsbestätigung für vom Antragsteller vertriebene Messuhren und wird diesen bei der Auslieferung lose beigelegt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen, auch gefalzt" zum TARIC-Code 4901 10 00 00.

DEBTI8762/26-14901100000

Es handelt sich um 50 beidseitig mit Text und Abbildungen farbig bedruckte Zuschnitte aus Kartonpapier (Abmessungen etwa: 12,1 cm x 8,1 cm), die in drei verschiedene Rubriken (Aktivität, Basteln, Experiment) unterteilt sind. Die Wissenskarten sind auf der Vorderseite neben der jeweiligen Rubrik, einer bunten Strichzeichnung (kleiner blauer Elefant oder gelbe Ente) sowie weiteren Strichzeichnungen im Wesentlichen mit zum Lesen bestimmtem Anleitungs- bzw. Aufgabentext für Kinder ab 5 Jahren bedruckt. Der Text wird auf der Rückseite fortgeführt und durch eine Strichzeichnung (die Maus) sowie zum Teil weitere bunte Abbildungen/Strichzeichnungen ergänzt. Daneben befindet sich auf der Rückseite jeweils ein Wissensfakt, der sich auf das Thema des Textes auf der Karte bezieht. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition 4901 99 00 (KN) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse bereits vom Wortlaut der Unterposition 4901 10 00 (KN) erfasst sind. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse in losen Bogen oder Blättern" zur Codenummer 4901 10 00 00 9 des Zolltarifs.

DEBTI8763/26-14901100000

Es handelt sich um 50 beidseitig mit Text und Abbildungen farbig bedruckte Zuschnitte aus Kartonpapier (Abmessungen etwa: 12,1 cm x 8,1 cm), die in drei verschiedene Rubriken (Aktivität, Basteln, Experiment) unterteilt sind. Die Wissenskarten sind auf der Vorderseite neben der jeweiligen Rubrik, einer bunten Strichzeichnung (kleiner blauer Elefant oder gelbe Ente) sowie weiteren Strichzeichnungen im Wesentlichen mit zum Lesen bestimmtem Anleitungs- bzw. Aufgabentext für Kinder ab 5 Jahren bedruckt. Der Text wird auf der Rückseite fortgeführt und durch eine Strichzeichnung (die Maus) sowie zum Teil weitere bunte Abbildungen/Strichzeichnungen ergänzt. Daneben befindet sich auf der Rückseite jeweils ein Wissensfakt, der sich auf das Thema des Textes auf der Karte bezieht. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition 4901 99 00 (KN) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse bereits vom Wortlaut der Unterposition 4901 10 00 (KN) erfasst sind. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse in losen Bogen oder Blättern" zur Codenummer 4901 10 00 00 9 des Zolltarifs.

DEBTI8895/26-14901100000

Es handelt sich um 30 farbig bedruckte, quadratische Karten aus Pappe (Abmessungen: etwa 12 x 12 cm mit abgerundeten Ecken). Jede Karten ist beidseitig mit einer illustrierten abgeschlossenen Gute-Nacht-Geschichte für Kinder bedruckt. Sie sind in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen" zur Codenummer 4901 10 00 00 9 des Zolltarifs.

DEBTI6536/26-149011000

Es handelt es sich um ein Set für Kinder ab 7 Jahren, das in einem mit Produktinformationen bedruckten Karton aus Pappe mit doppeltem Klappdeckel aufgemacht ist. Die Innenseiten der Klappdeckel sind mit 24 nummerierten vorgestanzten Türchen ausgestattet. Hinter den Türchen sind verwürfelte Buchstaben für ein Lösungswort abgedruckt. Der Karton beinhaltet folgende Waren: 1. eine Anleitung mit zum Lesen bestimmtem Text (Format DIN A 4), 2. 24 mit zum Lesen bestimmtem Text und Illustrationen bedruckte Bogen aus Papier (Format: DIN A4). Der obere Teil enthält eine Episode einer Geschichte einer imaginieren Schatzsuche. Der untere Teil besteht aus einer Aufgabenstellung, zu deren Erledigung eines der nachstehend beschriebenen Utensilien verwendet werden soll, 3.   24 jeweils mit dem Umriss eines Symbols farbig bedruckte Briefumschläge, in welche die unter 2., 5. bis 14. beschriebenen Waren verpackt sind, 4. ein mit einer Illustration der WDR-Maus bedrucktes Plakat, auf das 24 selbstklebende Sticker aus Papier bzw. Kunststofffolie, die in den Briefumschlägen enthalten sind, auf die vorbestimmten Flächen aufgeklebt werden sollen, 5. sechs mit Rätseln bedruckte Zuschnitte aus Pappe bzw. Papier, 6. drei bedruckte Transparentpapiere zum Knobeln, 7. sechs Spielmünzen aus Pappe, 8. ein Stempel, 9. eine farbige Kunststofffolie, 10. ein Knobelspiel aus Holz, 11. ein Abreißblock mit pH-Wert-Teststreifen, 12. ein Faserschreiber mit 'Geheim'-Tinte und integrierter LED, 13. eine Lupe, 14. zwei Würfel. Die Zusammenstellung in Gestalt eines befüllten Adventskalenders dient der Ausgestaltung der Adventszeit mit jeweils einer Überraschung für die 24 Tage vor Weihnachten. Dabei beziehen sich die 24 Türchen im Klappdeckel sowie die unter Nr. 2 und 3 beschriebenen Waren jeweils auf einen Tag der Adventszeit vom 1. bis 24. Dezember. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen, auch illustriert" zur Unterposition 4901 10 00 der Kombinierten Nomenklatur.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI