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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/4002/09-12202901019

Soja Getränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Soja Getränk mit Zusatz von Süßungsmittel. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: trübe, naturweiße, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, typisch nach Soja und leicht mehlig schmeckend, abgefüllt in einen bunt bedruckten 1 Liter Tetrapak. Anderes nichtalkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

DEM/4002/08-185177090

Gehäuseunterteil für Transceiver - aus einer spezifisch geformten Schale aus Metall (Abmessungen 56,35 x 13,7 x 7,6 mm) mit Bohrungen und Aussparungen für zwei optische und einen elektrischen Interface-An- schluss (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseunterteil für Transceiver bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunde- nen Netzwerk - Gehäuseunterteil für Transceiver"

DEF/4002/08-142029219

Anderes Behältnis, sog. Einkaufstasche, siehe Foto, - mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenseite aus Kunststofffolie, auf einer Unterlage aus Streifengewebe, - auf der Außenseite mit verschiedenen Bildmotiven bedruckt, - mit zwei Tragegriffen (Umhängegurten) aus Spinnstoff, - außen mit einem Einsteckfach aus transparenter Kunststofffolie ausgestattet, - oben mit einem Druckknopfverschluss ausgestattet, - an den Rändern mit Streifen aus dem Taschenmaterial eingefasst, - ohne Innenausstattung und ohne eingelegte Bodenplatte, nicht gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 52 (L) x 42 (H) x 16,5 (T) cm, - aufgrund der Verarbeitung und der Festigkeit des Taschenmaterials für eine längere Verwendung vorgesehen.

DEM/4002/07-18443399000

Thermotransferdrucker - aus Thermodruckkopf mit Thermoelementen, Antriebsmotor und Mechanik für den Papier- transport, LED- und LCD-Anzeigen in einem Gehäuse mit Bedientasten, integrierten Netz- teil und BNC-Video Anschlüssen, - zum Ausdrucken der von einem Ultraschallgerät über BNC-Video-Schnittstelle gelieferten Videodaten, - zusammen mit Beipack (Handbuch, Thermopapierrolle) in einer gemeinsamen Verkaufsver- packung. Der Thermotransferdrucker bestimmt den Charakter des Ganzen. "Anderer Drucker, nicht von den Unterpositionen 8443 110 bis 8443 3939 erfasst - Thermotransferdrucker in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/4002/07-16403999311

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Verstärkungsteilen aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 �.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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