Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um selbstverschweißende Kautschukstreifen und -Pads für die elektrische Isolierung von Kabelverbindungen. Die rechteckig zugeschnittenen, selbtsverschweißenden Streifen aus Mastik (unvulkanisierter Butylkautschuk) sind einseitig mit einer Folie aus schwarzem PVC bedeckt. Die PVC-Folie ist deutlich dünner (Dicke: 0,2 mm) als der Kautschukstreifen (Dicke: 1 mm oder 3 mm) und sorgt für einen zusätzlichen mechanischen Schutz und macht den Folgearbeitsschritt, in welchem die Kautschuk-Isolierung mit einem Isolierband zusätzlich umwickelt werden muss, überflüssig. Die selbstverschweißenden Streifen liegen entweder als Rollen mit Breiten von einem, zwei und vier Zoll (2,5 cm, 5 cm und 10 cm) und Längen zwischen 5 m und 20 m vor oder als rechtwinklig geschnittene Pads mit unterschiedlichen Größen (bspw. 11,4 x 16,5 cm oder 6,4 x 21,6 cm). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer schwarzen, klebrigen Masse in Streifenform vorgelegt. Der Streifen aus einem zubereiteten, nicht vulkanisierten Kautschuk ist mit einem beschichteten Schutzpapier versehen und einseitig mit einer schwarzen PVC-Folie bedeckt. Nach den Angaben im Sicherheitsdatenblatt sind weder Ruß noch Siliciumdioxid enthalten. Befund: Es handelt sich um andere Streifen aus nicht vulkanisiertem Kautschuk.

Angaben des Antragstellers: Gummiplatten für die Fußmattenproduktion Mattengröße: 1,4 m x 10 m Material: TPE Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden Abschnitte einer schwarzen Matte vorgelegt. Die Matten sind auf der Oberfläche mit einem erhabenen Streifenmuster versehen. Die Unterseite ist mit einem sehr feinem Rautenmuster versehen. Das Material der Matte stellt sich nach den durchgeführten Untersuchungen als nicht vulkanisierter Kautschuk dar. Die Matten sind ca. 0,3 cm dick. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Angaben: Es handelt sich um eine Straßenmarkierungsfolie (Gewebefolie) in unterschiedlichen Farben, die aus einer Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, einer mittleren Folie aus Gummi, in die feine Glasperlen eingebettet sind und einer Unterlage aus einer mit Kleber getränkten, grobmaschigen Gewebeschicht besteht. Feststellungen: Es wurden gelbe, rechteckige Streifen mit einer rauen Oberfläche vorgelegt. Die Streifen bestehen an der Oberseite aus einem gelben Material mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus einem hellgelben Material aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetteten, transparenten Kügelchen und einer Unterseite aus einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Angaben: Es handelt sich um eine Fahrbahnmarkierungsfolie (Gewebefolie) in unterschiedlichen Farben, die aus einer Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, einer mittleren Folie aus Gummi, in die feine Glasperlen eingebettet sind und einer Unterlage aus einer mit Kleber getränkten, grobmaschigen Gewebeschicht besteht. Feststellungen: Es wurden schwarze und weiße Streifen mit einer rauen Oberfläche vorgelegt. Der weiße Streifen besteht an der Oberseite aus einer dünnen Beschichtung mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetten, transparenten Kügelchen und einer Unterseite aus einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Der schwarze Streifen besteht an der Oberseite aus einer dünnen Beschichtung mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetteten, transparenten Kügelchen und Steinchen und einer Unterseite aus einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Die Ware besteht laut Angaben aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk und eingebetteten Fasern aus der Fruchtstammhülle von Palmen und soll für die Fertigung von Schuhen und Taschen verwendet werden. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein rechteckiges, braunes, elastisches Flacherzeugnis mit eingebetteten, losen Fasern aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk handelt. Die Ware ist als nicht vulkanisierte Kautschukmischung in Platten, Blättern oder Streifen in die Codenummer 4005 9100 00 0 des Zolltarifs einzureihen.