Zollsuche

Angaben: Es handelt sich um eine Straßenmarkierungsfolie (Gewebefolie) in unterschiedlichen Farben, die aus einer Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, einer mittleren Folie aus Gummi, in die feine Glasperlen eingebettet sind und einer Unterlage aus einer mit Kleber getränkten, grobmaschigen Gewebeschicht besteht. Feststellungen: Es wurden gelbe, rechteckige Streifen mit einer rauen Oberfläche vorgelegt. Die Streifen bestehen an der Oberseite aus einem gelben Material mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus einem hellgelben Material aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetteten, transparenten Kügelchen und einer Unterseite aus einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Angaben: Es handelt sich um eine Fahrbahnmarkierungsfolie (Gewebefolie) in unterschiedlichen Farben, die aus einer Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, einer mittleren Folie aus Gummi, in die feine Glasperlen eingebettet sind und einer Unterlage aus einer mit Kleber getränkten, grobmaschigen Gewebeschicht besteht. Feststellungen: Es wurden schwarze und weiße Streifen mit einer rauen Oberfläche vorgelegt. Der weiße Streifen besteht an der Oberseite aus einer dünnen Beschichtung mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetten, transparenten Kügelchen und einer Unterseite aus einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Der schwarze Streifen besteht an der Oberseite aus einer dünnen Beschichtung mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetteten, transparenten Kügelchen und Steinchen und einer Unterseite aus einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Die Ware besteht laut Angaben aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk und eingebetteten Fasern aus der Fruchtstammhülle von Palmen und soll für die Fertigung von Schuhen und Taschen verwendet werden. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein rechteckiges, braunes, elastisches Flacherzeugnis mit eingebetteten, losen Fasern aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk handelt. Die Ware ist als nicht vulkanisierte Kautschukmischung in Platten, Blättern oder Streifen in die Codenummer 4005 9100 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Dichtungs- / Isoliermaterial Band ca. 2 x 50 mm auf Rollen (etwa 9 m lang); selbstklebend auf Trägermaterial. Das Band wird in Verdampfern verbaut. Schwarzes, unregelmäßig strukturiertes, aufgeschäumtes, beidseitig selbstklebendes Band. Das Band ist mit kleinen, braunen Stückchen durchsetzt und mit einem Schutzpapier versehen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt eine Kautschukmischung aus nicht vulkanisiertem Kautschuk in Streifenform im Sinne der Untersposition 4005 9100 (KN) vor.

Angaben des Antragstellers: Straßenmarkierungsfolie gelb (Gewebefolie), bestehend aus einer gelben Folie, in die feine Glasperlen eingebettet sind. Als Unterlage der Folie dient eine mit Kleber getränkte, grobmaschige Gewebeschicht. Lagenaufbau: Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, Gummi, Nylon-Gitter, Klebstoff Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Gelber, rechteckiger Streifen (Abmessungen: ca. 88 x 14,5 cm) mit rauer Oberfäche. Der Streifen besteht an der Oberseite aus einem gelb-orangefarbenen Material (im Wesentlichen Polyurethan) mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus einem hellgelben Material (im Wesentlichen nicht vulkanisierter Kautschuk) mit eingebetten, transparenten Kügelchen, einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Befund: Der Charakter der vorliegenden Ware wird aufgrund des Umfangs durch die Lage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk bestimmt. Danach liegt eine Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk in Form von Streifen im Sinne der Position 4005 vor.