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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/4003/09-12202901019

Soja Getränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Soja Getränk. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: trübe, naturweiße, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, typisch nach Soja, leicht mehlig, wässrig schmeckend, abgefüllt in einen bunt bedruckten 1 Liter Tetrapak. Anderes nichtalkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

DEM/4003/08-185177090

Gehäuseunterteil für Transceiver - aus einer spezifisch geformten Schale aus Metall (Abmessungen 56,35 x 13,7 x 7,6 mm) mit Bohrungen und Aussparungen für zwei optische und einen elektrischen Interface-An- schluss (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseunterteil für Transceiver bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunde- nen Netzwerk - Gehäuseunterteil für Transceiver"

DEF/4003/08-142029219

Anderes Behältnis, sog. Umhänge-/ Einkaufstasche, siehe Foto, - mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenseite aus Kunststofffolie, auf einer Unterlage aus Streifengewebe, - auf der Außenseite mit Bildmotiven bedruckt, - mit einem verstellbaren Schultertragegriff aus Spinnstoff, - mit einer Überschlagklappe die über die komplette Vorderseite reicht, - Überschlagklappe unten mit zwei Klettverschlüssen zu schließen, - an den Rändern mit Streifen aus Spinnstoff eingefasst, - ohne Innenausstattung und ohne eingelegte Bodenplatte, nicht gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 35 (L) x 30 (H) x 8 (T) cm, - aufgrund der Verarbeitung und der Festigkeit des Taschenmaterials für eine längere Verwendung vorgesehen.

DEM/4003/07-18527990000

Röhrenradio - aus einem Rundfunkempfangsteil für den UKW/MW-Empfang, Tonfrequenzverstärker und zwei Breitbandlautsprechern in einem Gehäuse (Abmessungen: 350 x 120 x 290 mm) mit Bedienelementen, Antenneneingängen, Audioanschlussbuchsen, iPod-Schnittstelle und S-Video-Ausgang sowie einem über Kabel anschließbaren Netzteil, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW-Bereich, zum Verstärken von Audiosignalen externer Audioquellen und zum Durchschleifen von Videosignalen, - noch nicht zusammengesetzt mit UKW-Wurfantenne und MW-Rahmenantenne, - zusammen mit Beipack (Universal-Fernbedienung mit Batterie, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, nicht mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder Uhr kombiniert (Rundfunkempfangs- gerät, in funktioneller Einheit mit Netzteil, noch nicht zusammengesetzt mit UKW-Wurf- antenne und MW-Rahmenantenne, in Warenzusammenstellung mit nicht charakter- bestimmendem Beipack)"

DEF/4003/07-16403999311

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 �.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI