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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/4004/09-12202901019

Soja Getränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Soja Getränk mit Zusatz von Zucker und Aroma. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: trübe, naturweiße, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, typisch nach Soja, leicht mehlig, leicht süß und nach Vanille schmeckend, abgefüllt in einen bunt bedruckten 250 ml Tetrapak mit aufgeklebtem Trinkhalm. Anderes nichtalkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

DEM/4004/08-185177090

Gehäuseoberteil für Transceiver, - aus einer spezifisch geformten Schale aus Metall (Abmessungen 42,2 x 13,7 x 3,23 mm) mit Bohrungen und Aussparungen für zwei optische und einen elektrischen Interface-An- schluss (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseoberteil für Transceiver bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunde- nen Netzwerk - Gehäuseoberteil für Transceiver"

DEF/4004/08-142029219

Anderes Behältnis, sog. Einkaufstasche, siehe Foto, - mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenseite aus Kunststofffolie, auf einer Unterlage aus Streifengewebe, - auf der Außenseite u.a. mit verschiedenen Bildmotiven bedruckt, - mit zwei Tragegriffen (Umhängegurten) aus Spinnstoff, - oben mit einem Druckknopfverschluss ausgestattet, - an den Rändern mit Streifen aus Spinnstoff eingefasst, - ohne Innenausstattung und ohne eingelegte Bodenplatte, nicht gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 48 (L) x 32 (H) x 15 (T) cm, - aufgrund der Verarbeitung und der Festigkeit des Taschenmaterials für eine längere Verwendung vorgesehen.

DEF/4004/07-16403999311

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Verstärkungsteilen aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 �.

DEF/4004/06-17019191090

Ware aus Glasfasern, Garn, sog. "Cord" Nu22, - gezwirntes Garn, somit keine Rovings, - aus textilen Glasfilamenten, - andere als in den Unterpositionen 7019 1910 10 bis 7019 1910 50 erfasste Garne, da lt. ergänzenden Antragsangaben mit einem Nenndurchmesser der Einzelfilamente von 7 Mikrometer, - mit einer Polymerbeschichtung, - zur Herstellung von Zahnriemen.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI