Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Reifenabschnitte, meist Querschnitt, aus Weichkautschuk zur technischen Analyse, unbrauchbar für weitere Verwendung. Feststellungen an Warenfotos: Reifenabschnitte, die durch Herausschneiden aus Reifen erhalten werden. Die Abschnitte weisen an der Außenfläche ein Profil auf. Befund: Abfälle von Weichkautschuk.

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ein Granulat aus EPDM- Abfällen der industriellen Produktion mit einer Körnung von 1-3 mm. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als Abfälle aus Weichkautschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert in die Unterposition (KN) 4004 0000 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Pulver von vulkanisiertem Kautschuk Das Pulver wird durch das Herunterschneiden und anschließendem Mahlen von Profilresten von gebrauchten Reifen gewonnen. Dieses Pulver wird anschließend nach einer aufwändigen chemischen Behandlung als Sekundärrohstoff wieder der Reifenherstellung zugeführt. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes, feines Pulver aus einem vulkanisierten Kautschuk vorgelegt. Befund: Es handelt sich um zu Pulver zerkleinerte Abfälle von Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4004 0000.

Angaben des Antragstellers: Ausschussreifen aus Kautschuk, die bei der Produktion anfallen. Es handelt sich um Zweirad- und Kartreifen mit Qualitätsmängeln. Die Reifen werden durch Zerschneiden der Reifenwulst unbrauchbar gemacht. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, anhand von Bildern wurde die Ware beschrieben. Befund: Abfälle aus Weichkautschuk der Position 4004

Angabe des Antragstellers: Stanzreste aus Weichkautschuk Die Stanzreste fallen bei der Produktion von Weichkautschukwaren an. Feststellungen an einem Warenmuster: Stanzreste in verschiedenen Farben und Formen. Befund: Abfälle aus Weichkautschuk