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Angabe des Antragstellers: Stanzreste aus Weichkautschuk Die Stanzreste fallen bei der Produktion von Weichkautschukwaren an. Feststellungen an einem Warenmuster: Stanzreste in verschiedenen Farben und Formen. Befund: Abfälle aus Weichkautschuk

Schwarzer, in der Form unregelmäßiger, meist länglicher, elastischer Abfall (Schnitzel) von Weichkautschuk.

Angabe des Antragstellers: Stahlcord, unvulkanisierte Kautschukmischung mit Stahlfäden durchzogen. Die Waren werden als Bruch und Produktionsrest gesammelt und unsortiert gehandelt. Die Ware ist nicht unmittelbar zur Herstellung von Autoreifen geeignet. Analytische Daten an einem Muster: Es wurde ein Abschnitt einer schwarzen Platte vorgelegt. In die Platte sind Stahlfäden eingewoben. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie ein Kautschuk Burchfield-Test: wie Kautschuk Schwefelnachweis: positiv

Bei dem vorgelegten Verlagserzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren; die gemeinsam in Kunststofffolie verpackt sind: 1. Eine Broschüre (Format DIN A4, Umfang 72 Seiten, Drahtkammbindung), die nach einem Inhaltsverzeichnis im Wesentlichen Noten (auch mit begleitetem Text) in Gestalt von Übungsstücken zum autodidaktischen Erlernen des Keyboardspielens enthält. Daneben sind eine tabellarische Übersicht von Notenzeichen zum handschriftlichen Vervollständigen, eine illustrierte Übersicht von 17 Klavierakkorden, eine zweiseitige Tabelle für handschriftliche Eintragungen und eine tabellarische Übersicht des Inhaltes des unter 2. beschriebenen USB-Sticks enthalten. 2. Ein USB-Stick, der im Wesentlichen die im unter 1. beschriebenen Druckerzeugnis enthaltenden Übungen und Songs in Form von Hörbeispielen im MP3-Format enthält. Der Datenträger mit der äußeren Gestalt eines Clips ist am Vorderdeckel der Broschüre befestigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Noten, gedruckt, auch mit Bildern, auch gebunden" zum TARIC-Code Unterposition 4904 00 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Broschüre bestimmt wird.

Bei dem vorgelegten Verlagserzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Kunststofffolie verpackt sind: 1. Eine Broschüre (Format DIN A4, Umfang 72 Seiten, Drahtkammbindung), die nach einem Inhaltsverzeichnis im Wesentlichen Noten (auch mit begleitetem Text) in Gestalt von Übungsstücken zum autodidaktischen Erlernen des Keyboardspielens enthält. Daneben ist ein Anhang mit einer Symbolerklärung, einer tabellarischen Übersicht der Notenzeichen in 14 Sprachen, einer illustrierten Übersicht von fünf Tönen/Klavierakkorden, einer Tabelle für handschriftliche Eintragungen und einer tabellarischen Übersicht des Inhaltes der unter 2. beschriebenen CD enthalten. 2. Eine in eine CD-Hülle aus Kunststofffolie verpackte Audio-Compact Disk, die im Wesentlichen die im unter 1. beschriebenen Druckerzeugnis enthaltenden Übungen und Songs in Form von Hörbeispielen und MIDI-Dateien enthält. Die CD-Hülle ist auf die Innenseite der hinteren Umschlagseite des Druckerzeugnisses aufgeklebt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Noten, gedruckt, auch mit Bildern, auch gebunden" zum TARIC-Code Unterposition 4904 00 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Broschüre bestimmt wird.