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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/4006/09-17907009000

Es handelt sich um in etwa quaderförmige Hohlerzeugnisse aus Zink (Zinkdruckguss, lt. Antragstellerangabe), die auf der Schauseite mit einer spezifisch geformten, rechteckigen Vertiefung mit einer Lochung versehen sind. Die Unterseite weist eine weitere Lochung mit einer Madenschraube auf. Die verchromten Erzeugnisse werden an der Wand befestigt und dienen zur Aufnahme einer Duschstange (nicht Gegenstand der vZTA). - Antragstellerangaben - max. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 54,4 mm x 54 mm x 49,5 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ware aus Zink" zur Codenummer 7907 0090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEM/4006/08-185177090

Gehäuseteil, - aus spezifisch geformtem Kunststoff (Abmessungen 10 x 4,05 x 2,8 mm) mit einer halbrun- den Aussparung (Durchmesser 5 mm) in der Mitte und einem runden Zapfen (Höhe 0,8 mm, Durchmesser 0,8 mm) an einer Seite (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseteil für Transponder bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunden- en Netzwerk- Gehäuseteil für Transponder"

DEF/4006/08-162114390

Weste, sog. Damen-Steppweste, Artikel 8701, Größe 40, siehe Foto, - aus einem durch Steppen abgeteilten, zweilagigen Verbunderzeugnis der Position 5811 mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus Wattierungsstoff; leicht gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 63 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss ohne Überlappung, - ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - ärmellos; mit weiten Armausschnitten, - mit zwei Taschen unterhalb der Taille, - an allen Rändern mit schmalen Gewebebändern eingefasst.,

DEM/4006/07-121069092

Getränkepulver für Sportler auf der Basis von Proteinkonzentraten, Erdbeer-Geschmack; eine vertrauliche Rezeptur wurde vorgelegt Untersuchungsergebnis: Umschließung: umlaufend etikettierte Original-Weißblechdose (750g) mit blauem Kunststoffdeckel, zusätzlich versiegelt mit Alufolie; das Etikett enthält Angaben zum Produkt (Pulver zum Herstellen eines Proteingetränks mit Vitaminen und Mineralstoffen, für Sportler), zur Zusammensetzung und zur Anwendungsweise. Inhalt: helles, cremefarbenes Pulver; Geschmack süß, nach Erdbeere, aromatisiert; anleitungsgemäßes Zubereiten ergibt ein aromatisiertes, handelsübliches Proteingetränk. Gesamtfett (Weibull-Stoldt): 1.5 GHT Milchfett (GC, berechnet aus Buttersäuremethylester): 0.6 GHT Stärke und Isoglucose: lt. Rezeptur nicht enthalten Saccharose und Glucose: lt. Rezeptur unter 5 GHT Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, weniger als 1.5 GHT Milchfett sowie weniger als 5 GHT Saccharose und Glucose enthaltend, keine Stärke und Isoglucose enthaltend

DEF/4006/07-16403999311

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Verstärkungsteilen aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 �.

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