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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI10674/21-14007000090

Angaben des Antragstellers: Reparatur-Set mit Reparatur-Stopfen für Reparaturen bei schlauchlosen Reifen Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: In einer Verkaufsverpackung und einem Kunststoffbehälter befinden sich fünf braune Schnüre aus vulkanisiertem Kautschuk (3,5 mm x 5 cm). Die Schnüre sind klebrig und werden zum Reparieren von Schlauchlosreifen verwendet. Befund Die Schnüre aus Weichkautschuk werden von der Unterposition (KN) 4007 0000 erfasst.

DEBTI10681/21-14007000090

Angaben des Antragstellers: Reparatur-Stopfen für Reparaturen bei schlauchlosen Reifen Feststellungen an einem Photo: 10 braune Schnüre (3,5 mm x 10 cm). Die Schnüre sind klebrig und werden zum Reparieren von Schlauchlosreifen verwendet. Die stoffliche Beschaffenheit wurde an einer vergleichbaren Ware ermittelt. Befund Die Schnüre aus Weichkautschuk werden von der Unterposition (KN) 4007 0000 erfasst.

DEBTI46135/20-14007000090

Angaben des Antragstellers: Flickenset zur Reparatur von schlauchlosen Reifen; dichtet Löcher bzw. Schnitte bis zu einer Größe von 10 mm · 5x Flicken, Maße: L: ca. 10 cm / B: ca. 3,5 mm · 5x Flicken, Maße: L: ca. 5 cm / B: ca. 1,5 mm · inkl. Einführwerkzeug · inkl. Reinigungswerkzeug Feststellungen /Untersuchungen an einem Warenmuster: In einer Verkaufsverpackung befinden sich 10 Schnüre aus vulkanisiertem Naturkautschuk. In der Verpackung befinden sich ebenfalls zwei Werkzeuge zur Reparatur defekter Fahrradreifen. Befund Charakterbestimmend für die Zusammenstellung sind die Schnüre aus Weichkautschuk. Das Set wird von der Unterposition (KN) 4007 0000 erfasst.

DEBTI29073/20-14007000090

Angaben des Antragstellers: Profibügel-Ersatzgummi-Set mit Zubehör Das Set enthält eine Gummischnur, eine Metallspange und zwei Kabelbinder. Diese sind in einem Kunststoffbeutel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich um Ersatzteile für den sog. Profibügel, welcher zum Aufstellen von Folientunneln dient. Die Folie wird zwischen dem Profibügel und der Gummischnur eingeklemmt, die Gummischnur wird mit der Metallspange und dem Kabelbinder am Profibügel befestigt. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Polybeutel mit einer Metallspange, zwei Kabelbindern und einer ca. 125 cm langen Schnur aus Weichkautschuk vorgelegt. Die Schnur weist einen Durchmesser von nicht mehr als 5 mm auf. Befund: Die Schnur ist für die Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Das Set ist als Schnur aus vulkanisiertem Kautschuk in die Position 4007 einzureihen.

DEBTI30488/18-14007000090

Angaben des Antragstellers: Gummischnur (3 m Länge) Die Schnur besteht aus schwarzen Neoprenkautschuk und weist einen Durchmesser von 0,070 inch (ca. 1,7 mm) auf. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund: Anderer Faden oder Schnur aus vulkanisiertem Kautschuk der Position 4007.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI