Zollsuche

Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Ballaststoff aus niedermolekularem Pektin (niedermolekularer Pektinanteil von bis zu 60 %), Darreichungsform Pulver. Verwendung: Nahrungsergänzungsmittel, zur Bindung unerwünschter Stoffe. Handelsübliche Maßeinheit: Kunststoffschale, Inhalt 10 x 1 g Pulver in Portionsbeuteln = 10 g. Nach den Angaben des Antragstellers liegt reines Pektin (Pektinstoffe) vor. Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: Pektinstoffe, Pektinate und Pektate: trocken: mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von weniger als 5 GHT: andere als Pektate: in Pulverform.

Gehäuseteil, - aus einem spezifisch geformtem Quader (Abmessungen 4,95 x 4,65 x 2,65 mm) aus Metall mit einer Aussparung (Höhe 1,6 mm) (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseteil für Transponder bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunden- en Netzwerk- Gehäuseteil für Transponder"

Weste, sog. Damen-Steppweste, Artikel 8703, Größe 40, siehe Foto, - vorn und hinten aus 0,15 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern); wattiert gefüttert, - an den Seiten aus einem durch Steppen abgeteilten, zweilagigen Verbunderzeugnis der Position 5811 mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus Wattierungsstoff, leicht gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 64 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und Patte von rechts über links (Frauenkleidung), - ärmellos; mit weiten Armausschnitten, - mit zwei Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand gesäumt.

Musik-Center - aus einem Rundfunkempfangsteil für den UKW/MW-Empfang, CD-Player mit Laser- abnehmersystem, Digitaluhr mit Alarmfunktion, Thermometer, Equalizer und Tonfrequenz- verstärker in einem speziellen Gehäuse mit leuchtendem Gehäusering (Abmessungen: 230 x 250 x 200 mm) mit Digitalanzeige mit Hintergrundbeleuchtung und Bedienelementen, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW-Bereich, zur Tonwiedergabe von Audio-CDs, zur Uhrzeitanzeige einschließlich Alarmfunktion - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zur Klang- bildveränderung und Temperaturanzeige, - zusammen mit zwei Lautsprecherboxen und Infrarot-Fernbedienung, in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, kombiniert mit Tonwiedergabegerät und Uhr, nicht mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse, mit Laserabnehmersystem (Rundfunkempfangsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, kombiniert mit Equalizer, zusammengesetzt mit nachrangigem Thermometer, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Lautsprecherboxen und Infrarot-Fernbedienung)"

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 �.