Zollsuche

Es handelt sich um aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt (Zinkdruckguss, lt. Antragstellerangabe) gefertigte, ringförmige Erzeugnisse, die auf der Innenseite mit einem ringförmigen Einsatz aus Kunststoff versehen sind. An dem Ring (Außendurchmesser x Höhe: etwa 71,7 mm x 39,7 mm) ist eine etwa quaderförmige, hohle Halterung angebracht, die innen mit einer lösbaren, mittigen Verstrebung aus Stahl, die zur Befestigung an der Wand dient, ausgestattet ist und an der Unterseite eine Lochung aufweist. Die verchromten Erzeugnisse sind zur Aufnahme eines Seifenspenders (nicht Gegenstand der vZTA) bestimmt. Zink herrscht gegenüber jedem anderen Metall gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit dem Befestigungsmaterial (zwei Schrauben aus unedlem Metall und zwei Dübel aus Kunststoff) in Kunststofftütchen sowie einer Pflegeanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - max. Länge: etwa 97 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Zink" zur Codenummer 7907 0090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Gehäuseteil, - aus spezifisch geformten Metall in U-Form (Abmessungen 32,9 x 11,5 x 6,8 mm), mit Boh- rungen und Aussparungen sowie zwei runden Zapfen (Höhe 1,5 mm, Durchmesser 1,48 mm) an jeweils einer U-Seite und einem ovalen Zapfen (Höhe 0,9 mm, Länge 1 mm) in der Mitte (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseteil für Transponder bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunden- en Netzwerk- Gehäuseteil für Transponder"

Freizeitstiefel (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Klett- und Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Form, Schnitt und Ausstattung (u. a. starre, stark profilierte Sohlenkonstruktion) nicht für Sportzwecke, - (lt. ergänzenden Angaben) kein Versand aus Macau

Musik-Center - aus einem Rundfunkempfangsteil für den UKW/MW-Empfang, CD-Player mit Laser- abnehmersystem, Digitaluhr mit Weckfunktion, Equalizer, Tonfrequenzverstärker und zwei Lautsprecher (Mitteltöner) in einem Gehäuse in Form einer Gitarre (Abmessungen: 380 x 1002 x 65 mm) mit LCD-Anzeige, Bedienelementen und Audioausgängen sowie einem über Kabel anschließbaren Netzteil und einer Infrarot-Fernbedienung, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW-Bereich, zur Tonwiedergabe von Audio-CDs, zur Uhrzeitanzeige einschließlich Weckfunktion - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zur Klangbildveränderung, - zusammen mit Beipack (Gitarrenständer, Wandhalterung) in einer gemeinsamen Verkaufs- umschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, kombiniert mit Tonwiedergabegerät und Uhr, mit mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse, kein Kassettengerät (Rundfunkempfangsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, kombiniert mit Equalizer, in funktioneller Einheit mit Netzteil und Infrarot- Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Getuftetes Spinnstofferzeugnis, Artikel Point CH 2394, - als Meterware mit einer Breite von 148 cm (lt. Antrag), - lt Untersuchungsergebnis bestehend -- aus einem Grundgewebe aus Leinen, --- mit im Tufting-Verfahren eingefügtem Flor (keine Stickerei) aus synthetischen Spinnfasern (Polyacrylfasern), ---- auf der Oberfläche (Schauseite) in kreisrunder Musteranordnung (Durchmesser: ca. 3,5 cm) Schlingen bildend.