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Angaben des Antragstellers: Keilriemen mit einfachem Trapezprofil Der Keilriemen hat einen Durchmesser von ca. 24 cm und besteht aus einem mit Gewebe verstärktem Weichkautschuk. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein endloser Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt (Keilriemen), anders als V-artig gerippt, mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm im Sinne der Unterposition 4010 3200 (KN) vor.

Angaben des Antragstellers: Keilriemen Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein geschlossener Keilriemen mit einfachem Trapezprofil vorgelegt. Der Keilriemen hat einen Durchmesser von ca. 24 cm. Der Keilriemen besteht aus einem mit Gewebe verstärktem Weichkautschuk. Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk: Treibriemen: endlose Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt (Keilriemen), andere als V-artig gerippt, mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm

Angaben des Antragstellers: Fahrradschlauch Material: Butylkautschuk Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Fahrradschlauch aus einem schwarzen, elastischen Material mit einem Ventil. Befund: Es liegt ein Luftschlauch aus Kautschuk von der für Fahrräder verwendeten Art vor.

Angaben des Antragstellers: Fahrradschläuche in verschiedenen Größen und mit verschiedenen Ventilen Material: Butylkautschuk Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Fahrradschlauch aus einem schwarzen, elastischen Material mit einem Ventil. Befund: Es liegt ein Luftschlauch aus Kautschuk von der für Fahrräder verwendeten Art vor.

Angaben des Antragstellers: Zahnriemensatz mit Ölwechselkomponenten und Keilrippenriemen für PKW. Der Zahnriemen als Hauptbestandteil des Sets überträgt die Drehbewegung der Kurbelwelle auf die Nockenwelle. Da es sich bei diesem Zahnriemen um einen in Öl laufenden Zahnriemen handelt, ist der Artikel als Set ausgeprägt. Im Zusammenhang mit dem Wechsel des Zahnriemens werden zudem Zahnriemenspannvorrichtung, Ölfilter, Laufrolle, sämtliche Dichtungen Öl usw. getauscht. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch eine Abbildung sowie vertrauliche Informationen beschrieben. Das Set besteht aus einem Zahnriemen aus Kautschuk, Umlenk- und Spannrolle, Ölablassschraube mit Dichtring, Ölfilter, Motoröl, einem Keilrippenriemen aus Kautschuk, Kurbelwellendichtring sowie Bolzen und Schrauben. Bei dem Set handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines Bedarfs (Ölbad-Zahnriemenwechsel in Kombination mit Ölwechsel), charakterverleihend in Hinblick auf die Bedeutung für die Funktion ist der Zahnriemen aus Kautschuk mit einem äußeren Umfang zwischen 60 und 150 cm. Befund: Endloser Synchrontreibriemen (Zahnriemen) mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 150 cm.