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Angaben des Antragstellers: Zahnriemensatz mit Ölwechselkomponenten und Keilrippenriemen für PKW. Der Zahnriemen als Hauptbestandteil des Sets überträgt die Drehbewegung der Kurbelwelle auf die Nockenwelle. Da es sich bei diesem Zahnriemen um einen in Öl laufenden Zahnriemen handelt, ist der Artikel als Set ausgeprägt. Im Zusammenhang mit dem Wechsel des Zahnriemens werden zudem Zahnriemenspannvorrichtung, Ölfilter, Laufrolle, sämtliche Dichtungen Öl usw. getauscht. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch eine Abbildung sowie vertrauliche Informationen beschrieben. Das Set besteht aus einem Zahnriemen aus Kautschuk, Umlenk- und Spannrolle, Ölablassschraube mit Dichtring, Ölfilter, Motoröl, einem Keilrippenriemen aus Kautschuk, Kurbelwellendichtring sowie Bolzen und Schrauben. Bei dem Set handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines Bedarfs (Ölbad-Zahnriemenwechsel in Kombination mit Ölwechsel), charakterverleihend in Hinblick auf die Bedeutung für die Funktion ist der Zahnriemen aus Kautschuk mit einem äußeren Umfang zwischen 60 und 150 cm. Befund: Endloser Synchrontreibriemen (Zahnriemen) mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 150 cm.

Angaben des Antragstellers: Servicekit für Dieselstromgenerator Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Instandhaltung eines dieselmotorgetriebenen Elektrogenerators vorgelegt. Das Set besteht aus: - einem Kraftstoffleitungsfilter mit Anschlussstücken - einem Impellersatz mit Dichtungen - einem Ölfilter - einer Luftfiltermatte (90 x 85 mm) - 2 mit Spinnstoffen verstärkten Synchrontreibriemen (Zahnriemen) aus Weichkautschuk Befund: Die beiden Treibriemen sind im Hinblick auf den Wert für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Es liegen Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4010 3500 vor.

Zahnriemen Kit für Autos Ein vorgelegtes Warenmuster hatte folgende Eigenschaften: Schwarzer Synchrontreibriemen mit einem Umfang von ca. 139 cm und einer Breite von ca. 19 mm. Der Treibriemen zeigt auf der Innenseite ein Zahnprofil. Der Riemen ist mit Spinnstofflagen verstärkt. Der Zahnriemen wird zusammen mit einer metallischen Rolle als Kit gehandelt. Analytische Ergebnisse: IR-Spektrum: schwarze Kautschukmasse im Wesentlichen wie Kautschuk Schwefelnachweis: positiv Burchfieldtest: Hinweis auf Kautschuk Nach den Untersuchungen liegt ein Zahnriemen aus Kautschuk vor, der verstärkt wird durch Spinnstofffasern und als Kit zusammen mit einer Metallrolle in einer Einzelverpackung gestellt wird.

Synchrontreibriemen (Zahnriemen) Ein vorgelegtes Warenmuster hatte folgende Eigenschaften: Schwarzer Synchrontreibriemen mit einem Umfang von ca. 93 cm und einer Breite von ca. 11mm. Der Treibriemen zeigt auf der Innenseite ein Zahnprofil. Der Riemen ist mit Spinnstofflagen verstärkt. Analytische Ergebnisse: IR-Spektrum: schwarze Kautschukmasse im Wesentlichen wie Chloroprenkautschuk Schwefelnachweis: positiv Burchfieldtest: Hinweis auf Kautschuk Nach den Untersuchungen liegt ein Zahnriemen aus Kautschuk vor, der verstärkt wird durch Spinnstofffasern.

Synchrontreibriemen (Zahnriemen) mit einem äußeren Umfang zwischen 60 und 150 cm Ein vorgelegtes Warenmuster hatte folgende Eigenschaften: Schwarzer Synchrontreibriemen mit einem Umfang von ca. 80 cm und einer Breite von ca. 0,6 cm. Der Treibriemen zeigt auf der Innenseite ein Zahnprofil. Analytische Ergebnisse: IR-Spektrum: schwarze Kautschukmasse im Wesentlichen wie Kautschuk Schwefelnachweis: positiv Burchfieldtest: Hinweis auf Kautschuk Lupenbild: Kautschuk verstärkt mit Spinnstoffeinlagerungen Nach den Untersuchungen liegt ein Zahnriemen aus Kautschuk vor, der verstärkt wird durch Spinnstofffasern.