Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Dunkle Schokolade (Zucker, Schokolade verarbeitet mit Alkali, Cocoa Butter, Milchfett, Soja-Lecithin - ein Emulgator, natürliche und künstliche Aromen), trocken geröstete Macadamia-Nüsse. Untersuchungsergebnisse: Verpackung: Pappschachtel in Klarsichtfolie, darin eine Kunststoffeinlage. Kennzeichnung (Auszug): "Hawaiian Host, WHOLE MACADAMIAS - COVERED IN PREMIUM - Dark Chocolate, 198 g, 18 PIECES". Inhalt: 18 etwa hütchenförmige Schokoladeerzeugnisse aus dunkler Schokolade (Abmessungen: Durchmesser: ca. 3 bis 3,5 cm, Höhe: 2 bis 2,3 cm), gefüllt mit einer ganzen Macadamia-Nuss, Geschmack: süß, nach Schokolade und Macadamia-Nuss. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers und dem Untersuchungsergebnis liegen gefüllte Pralinen aus Schokolade vor. Für die Ermittlung des ZC 7-Codes werden die (vertraulichen) Angaben des Antragstellers zur genauen Zusammensetzung zugrunde gelegt. Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, andere, Schokolade und Schokoladeerzeugnisse, Pralinen, auch gefüllt, andere als alkoholhaltig.

Gehäuseteil, - aus spezifisch geformten Metall in U-Form (Abmessungen 32,9 x 11,5 x 5,3 mm), mit Boh- rungen und Aussparungen sowie einem ovalen Zapfen (Höhe 0,9 mm, Länge 1 mm) in der Mitte (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseteil für Transponder bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunden- en Netzwerk- Gehäuseteil für Transponder"

Weste, sog. Damen-Gilet, Artikel 8109, Größe M, siehe Foto, - aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - netzartig gefüttert, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 70 cm), - mit einem Stehkragen mit Tunnelzug, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss ohne Überlappung, - ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - ärmellos; mit weiten Armausschnitten, - mit zwei Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand gesäumt.

Musik-Center - aus einem Rundfunkempfangsteil für den UKW/MW-Empfang, CD-Player mit Laser- abnehmersystem und Digitaluhr mit Weckfunktion in einem Gehäuse mit LCD-Anzeige und Bedienelementen, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW-Bereich, zur Tonwiedergabe von Audio-CDs, zur Uhrzeitanzeige einschließlich Weckfunktion, - zusammen mit einem Tonfrequenzverstärker und Equalizer in einem Gehäuse mit Bedienelementen, Audioeingang und Kopfhöreranschlussbuchse, und zwei Lautsprecher- boxen sowie Infrarot-Fernbedienung in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, kombiniert mit Tonwiedergabegerät und Uhr, nicht mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse, mit Laserabnehmersystem (Warenzusammenstellung aus Rundfunkempfangsgerät - charakterbestimmend -, Tonfrequenzverstärker, Lautsprecher- boxen und Fernbedienung)"

Keramischer Ziergegenstand, sog. "Deko-Rose", siehe Foto, - in Form einer silber glasierten, stilisierten Rosenblüte, - mit einem Durchmesser von ca. 8,4 cm und einer Höhe von ca. 4,4 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach augenscheinlicher Untersuchung handelt es sich um Porzellan (unter anderem durchscheinend, vollständig verglast, nicht ritzbar, haftet nicht an der Zunge), - augenscheinlich nicht handgearbeitet.